Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auch in Zeiten nicht einfacher Haushaltsbedingungen investiert die Stadt Bad Vilbel in diesem Jahr beachtlich in die Infrastruktur zum Nutzen für alle Bürger. So sind ausweislich des Investitionsprogramms Investitionen in Höhe von rund 14,4 Mio. Euro geplant. Solche Investitionen können nur auf der Basis einer soliden Haushaltsführung und einer guten Haushaltsplanung erbracht werden. Und hier kann die Stadt Bad Vilbel anerkannt gute Zahlen vorlegen.
Dass dies nicht selbstverständlich ist, belegt ein Vergleich mit anderen Kommunen. Kürzlich äußerte sich der Geschäftsführer des deutschen Städtetages, Herr Dr. Gerd Landsberg, wie folgt: „Trotz der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen bleibt die Finanzlage der Kommunen weiterhin angespannt. Wir sind noch lange nicht über den Berg …“. Belegt wird diese Aussage anhand einer Auswertung der kommunalen Spitzenverbänden zu den Jahresabschlüssen 2006 der deutschen Städte. Hierzu stellt der Deutsche Städtebund fest: „Auch 2006 waren Städte, in denen über 30, 40 oder gar 50 % der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes ungedeckt waren, keine Seltenheit. Nach wie vor sind diese Städte also gezwungen, in hohem Maß laufende Ausgaben dauerhaft mit Kassenkrediten zu finanzieren, die eigentlich nur zur Überbrückung temporärer Liquiditätsengpässe dienen sollten. Bei vielen dieser Städte sind die Deckungslücken so gewaltig, dass die Lösung ihrer Finanzprobleme selbst dann noch lange nicht in Sicht ist, wenn sich die gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung und die positive Steuereinnahmenentwicklung noch über mehrere Jahre fortsetzen sollte.“
Diese finanzielle Schieflage der Kommunen ist entstanden, obwohl die meisten Kommunen bereits erhebliche Mittel gekürzt haben, von der Vereinsförderung bis zur Schließung von Einrichtungen wie Schwimmbäder, und auch seit vielen Jahren Investitionen, ja sogar Unterhaltungsmaßnahmen, aufgeschoben haben. So sprechen die Berechnungen der kommunalen Spitzenverbände eine deutliche Sprache. Demnach sind die Investitionen der Städte und Gemeinden im Jahre 2005 entgegen den ursprünglichen Erwartungen weiter gefallen und zwar um 5,6 %. Im Jahr 2006 ist dieses niedrige Investitionsniveau lediglich zum Stillstand gekommen. Erst für 2007 wird wieder mit einem leichten Anstieg der kommunalen Investitionen gerechnet. Mit voraussichtlich rund 20,35 Mrd. Euro in 2007 werden diese kommunalen Investitionen aber immer noch um über 13 Mrd. Euro unter den Niveau von 1992 liegen, d.h. die Investitionen der Städte und Gemeinden werden trotz leichter Trendwende nur ein Niveau von 60,8 % des damaligen Niveaus von 1992 erreichen.
Vor diesem Hintergrund können wir in Bad Vilbel bewusst stolz sein, dass wir unsere Bürgerinnen und Bürger vor solchen drastischen Auswirkungen bisher verschonen konnten. Nur wenige Beispiele: Es gibt keine Stadt unserer Größenordnung in der gesamten Region, die auf ein solches Kulturangebot zurückgreifen kann. Burgfestspiele, Kino, Theater in der Alten Mühle, Kunstschule, Musikschule und vieles mehr künden hiervon. Bad Vilbel investiert auch im Wetteraukreis mit Abstand die meisten Mittel im sozialen Bereich. So haben wir die größte Anzahl an Kindergarten- und Krabbelgruppenplätzen. Im Interesse der Elternschaft helfen wir sogar mit einer Mit- und Vorfinanzierung für ausreichend Schulraum an unseren weiterführenden Schulen. Ein anderes Beispiel ist die Infrastruktur. Keine andere Stadt in unserer Nachbarschaft kann auf vergleichbare Erfolge im Umgehungsstraßenbau verweisen, wie Bau der Schnellstraße B 3 und aktuell die Nordumgehung. Ferner werden Sie schwerlich eine Stadt unserer Größenordnung finden, die in den letzten Jahren soviel Investitionen in Sport- und Jugendstätten getätigt hat. Welche Stadt hat es in den letzten Jahrzehnten geschafft, wieder ein Grundschulangebot für einen Ortsteil (Gronau) nach über 40 Jahren zurückzuholen und finanziert wichtige Schulbauten vor? Und welche Stadt kann ihren Vereinen für ihre beachtliche Vereinsarbeit eine so gute Infrastruktur – übrigens weiterhin kostenfrei – zur Verfügung stellen und sich darüber hinaus auch noch bei wichtigen Investitionen der Vereine beteiligen?
Dies alles wird geleistet mit einer anerkannt schlanken, bürgernahen und tatkräftigen Verwaltung.
Es grüßt Sie herzlich
Der Magistrat
der Stadt Bad Vilbel