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Dortelweiler in Dubai – Podiumsgespräch über „Entwickeln, Planen, Bauen, Betreiben, Verwerten“

Bad Vilbel. Die Firma Lahmeyer hat schon vor mehr als 100 Jahren das gemacht, was heutzutage als ganz modern verkauft wird: Im Jahr 1893 baute die damalige Elektrizitäts-Aktien-Gesellschaft Lahmeyer das Bockenheimer Elektrizitätswerk – und sie betrieb es auch. Erst sieben Jahre später kaufte die Stadt Frankfurt die Anlage und war von da an selbst dafür verantwortlich, dass sie ausreichend Strom für die Bevölkerung produzierte.

Heute hat dieses Modell einen Namen: Public Private Partnership (PPP) – private Investoren und die öffentliche Hand gehen bei Bauprojekten eine Partnerschaft ein. Darüber diskutierten jetzt Politiker, Unternehmer und Experten bei Lahmeyer International in Bad Vilbel. Der Wirtschaftsrat Deutschland der CDU hatte dazu unter dem Motto „Dubai, Darmstadt, Dortelweil“ eingeladen. Dabei wurde schnell klar: Das Modell PPP kann und bietet einiges, aber nicht überall und nicht für jeden. So betreut Lahmeyer etwa seit gut 20 Jahren PPP-Projekte, derzeit vor allem im Mittleren Osten. Das Bad Vilbeler Unternehmen baut unter anderem riesige Kraftwerke und betreibt diese. „Die Bedingungen sind ideal“, sagte Henning Nothdurft, Geschäftsführer von Lahmeyer International. „Das Kapital ist da, wir bringen das Wissen, die Erfahrung und die Kompetenz.“

Das Land Hessen zeigt sich ebenfalls offen für die Partnerschaft von Privaten und öffentlicher Hand. Beispiel ist das neue Justiz- und Verwaltungszentrum, das das Land derzeit mit der Stadt Wiesbaden realisiert. „Ich bin der Meinung, dass die öffentliche Hand keine Immobilien braucht“, erklärte Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) in Bad Vilbel. Das Land spare langfristig und sei flexibler, wenn es Gebäude befristet miete. Wiesbaden geht diesen Weg zum Beispiel mit seinen Parkhäusern. Oberbürgermeister Helmut Müller (CDU) zeigte sich überzeugt: „Wir sparen vor allem Betriebskosten.“Auf ein ganz spezielles Problem machte Rechtsanwalt Christian Scherer-Leydecker von CMS Hasche-Sigle aufmerksam: „Die Verträge für PPP-Projekte sind sehr komplex.“ Kommunen müssen sich gut beraten lassen, bevor sie die Partnerschaft eingehen. Dies ist auch einer der Gründe, weshalb Bad Vilbel bisher weitgehend auf PPP verzichtet hat. Laut Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) war daran gedacht, das neue Kombibad auf diese Weise zu bauen. Ihn habe dann aber das Beispiel Butzbach abgeschreckt. Dort hatte der private Investor eine städtische Bürgschaft gefordert – das Parlament sprang deshalb ab (die FNP berichtete). Butzbach und Dortelweil sind eben doch nicht Dubai. (ms)