Schöneck. Nur eine Viertelstunde dauerte die erste Sitzung des neuen Akteneinsichtsausschusses am Donnerstagabend. Dass ein solches Gremium von der Gemeindevertretung ins Leben gerufen wurde, hängt eng mit dem mittlerweile geplatzten Verkauf des Alten Schlosses Büdesheim zusammen.
Die kurze Zeit der konstituierenden Sitzung nutzte das neunköpfige Gremium, um die Leitung zu bestimmen. Den Vorsitz übernahm FDP-Fraktionsvorsitzende Anke Pfeil, ihr Stellvertreter ist Konrad Höhler-Helbig von den Grünen, als Schriftführer fungiert FWG-Fraktionsvorsitzender Matthias Geisler. Alle drei erhielten ein einstimmiges Votum. Der neue Ausschuss geht auf eine Initiative der Wahlalternative Schöneck (WAS) zurück und soll die Vorgänge rund um den inzwischen gescheiterten Verkauf des Alten Schlosses durchleuchten.
Bereits vor zwei Jahren hatte die WAS einen entsprechenden Antrag gestellt, dem die Gemeindevertretung nach längerer Diskussion zugestimmt hatte. Allerdings müsse der zu untersuchende Vorgang vollständig abgeschlossen sein, bevor das Gremium mit seiner Arbeit loslegen könne, hieß es damals nach Rücksprache mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund. Das war jedoch erst der Fall, als das Verkaufsverfahren im vergangenen August offiziell beendet wurde.
EIN EINZIGES GEBOT
Zur Erinnerung: Schon vor Jahren wollte die Gemeinde Schöneck das sanierungsbedürftige Schloss an Investor Werner Dietz aus Schotten verkaufen, der auf dem Gelände rund 30 Wohnungen schaffen wollte. Dagegen regte sich jedoch Widerstand, eine Bürgerinitiative gründete sich. Ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf scheiterte wegen Formfehlern.
Bei einem förmlichen Bieterverfahren gab Dietz vor drei Jahren das einzige Gebot ab. Das Landesdenkmalamt legte jedoch gegen die ursprünglichen Pläne des Investors sein Veto ein. Eine städtebauliche Studie über eine mögliche Bebauung des Areals wurde erstellt. Deren Inhalt blieb jedoch lange unter Verschluss, was für zusätzliche Unruhe sorgte.
Nach langem Hin und Her zog sich Dietz vor einigen Monaten zurück: Er sei gegenwärtig nicht in der Lage, eine verbindliche Erklärung zum Erwerb der Immobilie abzugeben, wie es die Schönecker Gemeindevertretung von ihm gefordert hatte. Somit war der Verkauf geplatzt. Stattdessen wurde beschlossen, dass die Gemeinde die Sanierung des Schlosses nun selbst in die Hand nimmt. Derzeit wird ein Gutachten erstellt, um die Kosten dafür zu ermitteln.
Bei der Zusammenkunft am Donnerstag einigte sich der neue Ausschuss darauf, eine Woche festzulegen, in der die Mitglieder des Gremiums Einsicht in die Akten rund um den gescheiterten Verkauf nehmen können. »Wenn das nicht reicht, dann kann man die Frist ja verlängern«, sagte Anke Pfeil. Für die Einsichtnahme stellt die Gemeinde einen Raum im Rathaus Kilianstädten zur Verfügung, voraussichtlich wird das der Sitzungssaal sein. (bid)
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