Karben. Auf welches Ergebnis er hofft? Nein, dazu gebe er keine Prognose ab, sagt Karbens FDP-Chef und einziger Stadtverordneter Oliver Feyl. „Ich bin zu lange in der FDP um zu wissen, dass man mit allem rechnen muss.“
Vor fünf Jahren rechnete er mit 3,4 Prozent der Wählerstimmen. Doch es sprang ein Sitz im Parlament heraus. So verhalf die FDP der CDU und den Freien Wählern zu einer Mehrheit. Erstmals in Karbens junger Stadtgeschichte war die SPD abgelöst worden.
Zwar gebe es auch in der Koalition Streit, räumt der Liberalenchef ein, aber „das klären wir unter uns und sprechen nach außen mit einer Stimme.“ So verwundert es kaum, dass viele FDP-Forderungen denen von CDU und Freien Wählern ähneln. Die FDP sei nur offen für eine Neuauflage der jetzigen Koalition. „Alles andere sehe ich nicht.“ Mit den beiden Partnern seien „die Überdeckungspunkte einfach größer“, ergänzt Torsten Hinz.
Und wenn Rot-Grün den Liberalen einen Stadtratsposten böten? „Wir wollen lieber den Ersten Stadtratsposten aus der Hauptsatzung streichen“, sagt der FDP-Chef. „Wir brauchen nicht noch einen Versorgungsfall, der uns Millionen kostet.“ Und: „Zusammen mit seinen ehrenamtlichen Stadträten macht Bürgermeister Guido Rahn einen guten Job“, lobt Oliver Feyl.
Mit 18 Namen fürs Stadtparlament sowie Kandidaten für alle Ortsbeiräte tritt die FDP in Karben an. Ihr 16-seitiges Wahlprogramm orientiert sich an bereits beschlossene Vorhaben, an solchen, die politisch unumstritten sind oder die gar schon umgesetzt wurden: Solaranlagen, Ausbau der Kleinkindbetreuung, mehr Kreisverkehre. Dass die FDP, anders als die CDU, gegen weitere Windräder sei? „Es muss ja etwas übrig bleiben, wo man mal anderer Meinung ist“, sagt Feyl. Weitermachen müsse die Stadt mit Privatisierungen dort, wo Private es genauso gut könnten. Deshalb habe die FDP die Privatisierung des Pflegedienstes vorangetrieben. Auch das Hallenbad würden die Liberalen gern einem Privaten überlassen, „wenn er auch ins Risiko geht“, erläutert Feyl. Mehr Geld will die FDP fürs Jukuz ausgeben und das Programm für Jugendliche an Wochenenden ausweiten. Für Migranten soll es Sprachförderung geben – aber ehrenamtlich ohne Kosten für die Stadt. Auch für die Sanierung des Degenfeldschen Schlosses möchte die FDP auf städtisches Geld verzichten und die Investition den Bürgern überlassen. Mehr Einnahmen wollen die Liberalen über mehr Gewerbeansiedlungen erreichen. Höhere Steuern lehnen sie ab, ebenso die Einführung einer Waffenbesitzsteuer. (den)