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Wetterauer im Notparlament – MdB Oswin Veith hofft, dass das Gremium nie tagen muss

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Wetterauer Bundestagsabgeordneten Oswin Veith in den „Gemeinsamen Ausschuss“ des Bundestages entsandt.

Bad Vilbel/Berlin. Mit dem früheren Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) wird Veith diesem auch als „Notparlament“ bekannten Ausschuss, der nur bei äußerer Bedrohung zusammentritt, für Hessen angehören.

„Dieser Ausschuss übernimmt gemäß Artikel 53a und 115e des Grundgesetzes die Aufgaben von Bundestag und Bundesrat, wenn er im Verteidigungsfall feststellt, dass der Bundestag nicht zusammentreten kann oder beschlussunfähig ist. Er besteht aus 48 Mitgliedern, die zu zwei Drittel dem Bundestag und zu einem Drittel dem Bundesrat angehören müssen. Er ist von der Bundesregierung zu unterrichten, wenn der Bundestag nicht einberufen werden kann“, erläutert Veith und ergänzt noch: „Obwohl ich meine Berufung als Anerkennung meiner bisherigen politischen Arbeit und militärischen Laufbahn sehe“ – Veith leitet im Range eines Obersten der Bundeswehr eine Generalstabsabteilung einer Heeresdivision – „hoffe ich, dass der Ausschuss nie tagen muss und meine Mitgliedschaft in diesem Notparlament niemals zum Tragen kommt.“