Veröffentlicht am

SPD bevorzugt Wahltermin im November

Karben. Über den Termin der anstehenden Bürgermeisterwahl in Karben gibt es Uneinigkeit unter den Stadtpolitikern. Die SPD schlägt nun den 29. November vor. CDU, FW und FDP wollen dagegen die Bürgermeisterwahl mit der Kommunalwahl am 6. März 2016 zusammenlegen.

Der 29. November sei ein idealer Wahltermin, da an diesem Tag auch der Ausländerbeirat gewählt werde, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Görlich. „Durch die gemeinsame Durchführung werden Synergien genutzt, also eine Kostenersparnis.“ Allerdings: Bislang wird für die wenigen Wahlberechtigten der Ausländerbeiratswahl stets nur ein einzelnes Wahllokal im Rathaus geöffnet.

Demnach müsste der übliche Aufwand für die Bürgermeisterwahl mit Wahllokalen in allen Stadtteilen zusätzlich betrieben werden. Das gibt auch Thomas Görlich zu – und rechnet daher mit rund 20 000 Euro höheren Kosten. „Der Einspareffekt ist nicht so groß“, räumt er ein. Immerhin könnten die vielen Wahllokale auch für die Ausländerbeiratswahl mitgenutzt werden und für diese Entscheidung eine höhere Wahlbeteiligung erzielen.

Zweiter Grund für die Entkopplung von Kommunal- und Bürgermeisterwahl ist für Görlich ein politischer: Um die Direktwahl aufzuwerten, habe die CDU selbst ja seinerzeit die beiden Wahlen voneinander getrennt. In Karben wolle die CDU nun den Bürgermeisterbonus für die Kommunalwahl nutzen. Daher rechne sich die SPD natürlich größere Chancen aus bei einem separaten Wahltermin, sagt Görlich.

Auch die Grünen und Linken in der Opposition sprächen sich daher für den 29. November aus, erklärt der SPD-Fraktionschef. „Das sehen auch Teile der Freien Wähler so.“ Deren Vorsitzende Rosemarie Plewe lacht laut über diese Aussage. „Der liebe Herr Görlich spricht nicht für die Freien Wähler.“ An seiner Mutmaßung sei nichts dran: „Wir sind für den 6. März, da gibt es keine Dissonanzen“, betont Plewe. Die höheren Kosten für zwei Wahltermine seien gegenüber den Bürger nicht zu rechtfertigen.

Das Geldsparen sei doch nur Verpackung, hält der SPD-Frontmann dagegen. „Die CDU hat nicht viel zu bieten außer zu sparen.“

Die finale Termin-Entscheidung trifft am Donnerstag, 2. Juli, das Stadtparlament. (den)