Schöneck. Viel Kopfzerbrechen bereiten den Gemeindevertretern derzeit die Finanzen. Möglicherweise ergeben sich daraus bald schon die ersten Konsequenzen wie etwa das Aus für das umstrittene Jugendzentrum. Das deuteten auf der vergangenen Sitzung des Gemeindeparlaments sowohl Bürgermeister Ludger Stüve (SPD) als auch SPD-Fraktionschef Walter Rauch an, als sie zu dem Entwurf des von dem Gemeindevorstand vorgelegten Konsolidierungsprogramms Stellung nahmen.
Die Aufstellung des Programms hatte die Kommunalaufsicht anlässlich der Genehmigung des Gemeindehaushaltes 2009 gefordert. Nach Stüves Aussage sieht das Konzept zwar Veränderungen gegenüber dem bereits beschlossenen Haushalt vor, seine eigentliche Wirkung soll aber erst ab 2010 zur Geltung kommen.
Kreditaufnahmen, wie in diesem Jahr mit mehr als 3,5 Millionen Euro, sollten dann für lange Zeit der Vergangenheit angehören. In diesem Jahr sei dies noch einmal notwendig, so Stüve. Denn zum einen sei ein für die Gemeinde bedeutender Gewerbesteuerzahler weggebrochen, zum anderen wegen des Konjunkturprogramms, für das die Gemeinde Eigenmittel zur Kofinanzierung aufbringen müsse.
Als bloße Augenwischerei bezeichnete CDU-Sprecher Markus Jung den Entwurf. Mit Steueranhebung und dem Verzicht auf ein paar Mülltonnen auf dem Friedhof könne dem Problem nicht ernsthaft zu Leibe gerückt werden. Hier fehlten strukturelle Maßnahmen.
Im Übrigen habe die CDU das Sparen schon bei den Haushaltsberatungen im Dezember angefordert. Damals sei sie noch als Panikmacher an den Pranger gestellt worden. SPD-Fraktionschef Rauch erinnerte die CDU-Kollegen sodann, dass er nach deren Warnung im Dezember auch keine Sparvorschläge von ihrer Seite vernommen habe. Stattdessen hätten auch sie Mehrausgaben beantragt.
Auch die FDP freute sich, so ihr Sprecher Günter Kopp, über die neuen Töne aus dem Rathaus. Trotzdem „blieben Restzweifel“. So sei der Neubau des Jugendzentrums nun offenbar endgültig vom Tisch, doch mit der Anmietung und dem Umbau einer alten Werkhalle für Jugendarbeit und die Betreuung von unter Dreijährigen würden die Folgekosten für die Gemeinde ähnlich hoch ausfallen.
Für Peter Zittier (Grüne) habe bisher noch keine Partei – auch seine eigene nicht – den Mut gehabt, den Rotstift entsprechend der bedrohlichen Situation richtig anzusetzen. „Dann geht es nämlich darum, ob wir uns noch länger unsere Feuerwehr, die Bürgerhäuser und die Kitas leisten können, ohne dadurch die zukünftigen Generationen mit immer neuen Schulden zu belasten.“ (jwn)