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Der direkte Draht

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit 2009 ist der Haushalt der Stadt nach glanzvollen Zeiten in schweres Fahrwasser geraten. Wegbrechende Gewerbesteuerzahlungen machten es nicht mehr möglich, den immer tieferen Griff des Wetteraukreises in die Stadtkasse auszugleichen, wodurch der Stadt jährlich 7 Mio. Euro zusätzlich verloren gehen.

Trotzdem ist der Haushaltsvollzug in der Regel stets deutlich besser als die Planung ausgefallen. Als vorsichtiger Kämmerer konnte Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr im Haushaltsvollzug oft deutlich bessere Zahlen vorlegen als in der von Vorsicht geprägten Planung.

Ein besonderer Rückhalt für die Stadt sind die enorm hohen Grundstücksreserven, die mit Dortelweil-West, dem Quellenpark und dem Taunusblick schon vor Jahrzehnten klug aufgebaut worden sind. Zwar kosteten die Reserven zunächst teilweise Zigmillionen, wodurch auch der sehr niedrige Schuldenstand in die Höhe getrieben wurde. Nun erlauben die hohen Grundstücksreserven aber auch die Schuldentilgung oder schuldenfreie Investitionen. Da die Stadt auch die Zinslasten wieder hereinbekommt, die frühere Haushalte belasteten, fungieren die Grundstücksreserven nun wie eine groß geratene Spardose.

Im Jahre 2015 sollten nach über 40 Millionen Euro in 2014 10 Millionen Euro aus Grundstücksverkäufen aufgebracht werden. Die Verkäufe im Quellenpark waren wegen des Silicon-Valley-Projekts bis Ende November 2015 blockiert. Als dieses Projekt stockte, mussten kurzfristig 10 Millionen Euro durch anderweitige Grundstücksverkäufe herbei. Dies erledigte der Werkleiter des Immobilienbetriebes im Handumdrehen für die Stadt. Für rund 4 Millionen Euro erwarb der Bauträger Ammerschläger Flächen im Quellenpark. Ein anderer Bewerber, bei dem der Verkauf schon 2014 beschlossen worden war, kam unmittelbar vor dem Verkauf mit der Idee, dass in Frankfurt die Grundstücke für 450 Euro/Quadratmeter statt 700 Euro/Quadratmeter erhältlich seien. Minkel riet, sofort in Frankfurt zu kaufen. Das städtische Grundstück ging für über 4 Millionen Euro kurzfristig an einen anderen Bauträger. Mit der wertvollen Hilfe von Domingo Correa konnte zudem das Grundstück an der Homburger Straße für über 4 Millionen Euro verkauft werden. Dort soll unter anderem ein Hotel mit 102 Zimmern entstehen. Das verbessert das Angebot und erhöht die Übernachtungszahlen, die für das Prädikat „Bad“ wichtig sind.

So war das Soll von 10 Millionen Euro übererfüllt und der Haushalt 2015 gerettet. Außerdem sind noch in 2015 rund 3 Millionen Euro als erste Rate wegen des hälftigen Verkaufs der Europäischen Schule geflossen. Insgesamt hat die Stadt damit über 15 Millionen Euro ihrer Reserven gehoben.

Im neuen Jahr sollen für 20 Millionen Euro Grundstücke verkauft werden, um im Frühjahr Darlehen in Höhe von 20 Millionen Euro abzulösen. Dann sind die Kämmereischulden der Stadt von einst über 70 Millionen Euro auf nur noch 30 Millionen Euro gesunken. Das soll aber nach dem Bürgermeister noch nicht das Ende sein. Die Grundstücksreserven erlauben nämlich eine vollständige Schuldentilgung. Dies ist ein wichtiger Sanierungsbeitrag für den städtischen Haushalt, weil die Zinsen, die vor Jahrzehnten mehr als 7 Prozent des Haushalts ausmachten, gegen Null streben.

Nun zahlt es sich aus, dass in sehr guten Jahren die Stadt das Geld nicht ausgegeben, sondern in Grundstücken angelegt hat. Bad Vilbel verfügt daher über eine Vermögenssubstanz wie kaum eine andere, vergleichbare Stadt.

Das sind gute Fundamente für eine gute Zukunft unserer Stadt.

In diesem Sinne grüßt Sie herzlich

Ihr Magistrat der Stadt Bad Vilbel