Nicht glücklich schien Bürgermeister Klaus Büttner bei der Einbringung des Etat- entwurfs für 2016 zu sein. Im Vergleich zum laufenden Jahr vergrößert sich das Minus.
Niederdorfelden. Auf gut 1,15 Millionen Euro steigt das Defizit voraussichtlich im kommenden Jahr, etwa 73 000 Euro mehr als in diesem. Dass er das Wort „voraussichtlich“ dabei gleich mehrfach nutzte, macht deutlich, dass auch ihn die Flüchtlingssituation überrannt hat. „Die Kosten für Unterbringung und Betreuung steigen und bisher haben wir nur einen Ausgleich von 13 000 Euro vom Kreis erhalten“, so Büttner.
„Es ist eine Sache des Anstandes und der Menschlichkeit, den Flüchtlingen zu helfen. Aber dann dürfen uns das Land und der Bund mit dieser Aufgabe nicht im Regen stehen lassen“, sagte er.
Einzahlen beim KFA
Es gibt noch einen zweiten Posten, der seinen 9,4- Millionen-Haushalt für 2016 ins Minus rutschen lässt. Die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Als eine von drei abundanten Kommunen im Main-Kinzig-Kreis erhält Niederdorfelden kein Geld mehr aus dem Landesetat, sondern muss 100 000 Euro zahlen.
„Allein aufgrund des neuen Kommunalen Finanzausgleichs hat dies zu einer Mehrbelastung gegenüber dem Vorjahr in Höhe von rund 500 000 Euro geführt. Wir erwarten 200 000 Euro weniger Gewerbesteuer, so dass wir eine Mehrbelastung von über 700 000 Euro hätten auffangen müssen“, so Büttner.
Aufgrund der ungünstigen Einstufung beim KFA wird die Kreis- und Schulumlage die Abgaben des Vorjahres um 345 000 Euro übertreffen. Die Ausnahmen resultieren aus den veranschlagten Mehrausgaben von 45 800 Euro für die Flüchtlinge sowie den Mindereinnahmen. Trotzdem weist der Haushaltsentwurf Investitionsrahmen auf. So sollen in Feuerwehr, Kitas und Abwassersystem 650 000 Euro fließen. Um bei den Unterkunftsfragen für Flüchtlinge zu handeln, hat sich Büttner den Kassenkreditrahmen auf fünf Millionen erhöhen lassen. Zustimmung erhielt auch der Vorschlag gegen die Neuregelung des KFA zu klagen. (jwn)