Bad Vilbel. Josef Maetz führte die CDU-Fraktion 30 Jahre lang. „Er ist einer der erfahrensten Stadtverordneten“, sagte die neue CDU-Fraktionschefin Irene Utter, als sie ihn als Kandidaten der CDU-/FDP-Koalition vorschlug. Genau diese Erfahrung drohte ihm nun zu schaden. Die SPD benannte mit dem 38-jährigen Richter Carsten Hauer einen Gegenkandidaten, obwohl sie das Erstvorschlagsrecht der CDU als stärkster Fraktion grundsätzlich nicht bestritt.
„Aber die CDU hätte die Pflicht, eine Persönlichkeit zu benennen, die auch das Vertrauen der Opposition genießt“, sagte Rainer Fich (SPD). Wegen des Verhaltens von Maetz im Parlament habe die SPD die CDU gebeten, einen anderen Kandidaten zu benennen.
Hingegen zeigte sich die Liberale Heike Freund-Hahn (FDP) überzeugt, Maetz werde seine neue Aufgabe ebenso zuverlässig erfüllen wie seine bisherige.
Jede der fünf Fraktionen hat nach der aktualisierten Hauptsatzung Anspruch auf einen Vize des Stadtverordnetenvorstehers. Deren Wahl steht auf der Tagesordnung der nächsten Parlamentssitzung. Auch über die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder wurde in der Sitzung am 2. Mai abgestimmt.
Die CDU stellt mit Klaus Minkel und mit Rüdiger Wiechers zwei Stadträte, die FDP mit Heike Freund-Hahn und die SPD mit Udo Landgrebe je einen Stadtrat.
Es ist eine alte parlamentarische Tradition, dass die Fraktion mit den meisten Abgeordneten den Stadtverordnetenvorsteher stellt. „Diese Praxis hat sich bereits in der Weimarer Republik eingebürgert, wenngleich es hierzu keine gesetzliche Bestimmung gibt“, sagte die neue CDU-Fraktionschefin Utter. „Dass die Opposition einen eigenen Kandidaten für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers aufgestellt hat, widerspricht zwar keiner gesetzlichen Regelung, ist aber ein eklatanter Bruch der parlamentarischen Gepflogenheiten“, so Irene Utter weiter. SPD und Grüne hätten „einen neuen Politikstil angemahnt und schon in der ersten Sitzung wird zum verbalen Rundumschlag ausgeholt und in einem persönlichen Angriff die Arbeit der vergangenen Jahrzehnte von Dr. Maetz herabgesetzt“, legte Irene Utter den Finger in die Wunde und fügte skeptisch hinzu: „Ich hoffe nur, dass dies nicht der neue Politikstil ist, den die Opposition so vehement einfordert!“
„Josef Maetz ist der erfahrenste Stadtverordnete. Kein zweiter ist mit der parlamentarischen Praxis so vertraut wie er“, erklärte Fraktionsvorsitzende Utter. Dr. Maetz sei entgegen der Behauptungen der Opposition in der Lage, die neue Rolle als Vilbeler Parlamentsvorsteher überparteilich wahrzunehmen. „Er hat der Opposition die Hand gereicht, indem er jeder Fraktion die Position eines stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden angeboten hat, um neue Wege zu gehen. Die Opposition und allen voran die SPD hat mit ihrer heutigen Entscheidung den Eindruck erweckt, dass ihr nicht an einem neuen Umgang im Vilbeler Parlament gelegen ist. Ich bin sicher, dass Dr. Maetz seine Kritiker mit einer souveränen und unabhängigen Sitzungsleitung eines Besseren belehren wird“, erklärte Irene Utter unmittelbar nach der konstituierenden Sitzung. (bep/sam)