Der Schuldenberg Bad Vilbels schrumpft. Alleine in diesem Jahr wurden rund 20 Millionen Euro an Sondertilgungen geleistet. Das soll sich in zwei Jahren fortsetzen.
Bad Vilbel. Mit der Senkung der Gewerbesteuer wird es wohl nichts werden. Trotzdem schrauben Bürgermeister Thomas Stöhr und Stadtrat Klaus Minkel (beide CDU) an der Verbesserung der Bad Vilbeler Finanzlage. Besonders im Finanzhaushalt können wichtige Schritte vermeldet werden, die Schulden in Millionenhöhe abzubauen und die Stadt weiter in Richtung Schuldenfreiheit zu bringen.
„Zum 1. Juli konnte bereits ein Darlehen von neun Millionen Euro außerplanmäßig getilgt werden. Dadurch allein entfallen jährliche Zinszahlungen in Höhe von 377 000 Euro, die den Haushalt nicht mehr belasten. In diesen Tagen ist ein weiteres Darlehen von zehn Millionen Euro zurückgezahlt worden. Auch hierfür werden die Zinsen künftig eingespart. Dies hat zur Folge, dass sich der Schuldenstand der Stadt erheblich verringert. Mit den ordentlichen Tilgungen sinkt er um insgesamt 21,2 Millionen Euro in diesem Jahr von 73,95 auf 52,75 Millionen Euro“, berichtet Kämmerer Stöhr.
Für das Sorgenkind
Darüber hinaus arbeiten Bürgermeister und Stadtrat daran, dass 2016 weitere 20 Millionen Euro außerplanmäßig getilgt werden können. Dies würde zu einer weiteren Haushaltsentlastung von rund 800 000 Euro jährlich führen. „Mit den ordentlichen Tilgungen würde Ende 2016 der Schuldenstand der Stadt nur noch bei rund 30 Millionen Euro liegen. Und weil wir diesen Betrag durch mögliche Grundstücksverkäufe selbst aufbringen können, besteht die gute Möglichkeit, dass Bad Vilbel mittelfristig schuldenfrei wäre. Daran arbeiten wir Tag für Tag“, skizzieren Bürgermeister und Stadtrat und verweisen auf die Haupteinnahmequelle: den Verkauf der Quellenpark-Grundstücke.
Mit den Tilgungen könnte die jährliche Zinsbelastung von einst 2,5 Millionen Euro deutlich unter eine Million Euro sinken, so dass allein durch die nicht mehr zu zahlenden Zinsen der Konsolidierungsbeitrag für den städtischen Haushalt bei rund 1,5 Millionen Euro im Jahr liegen dürfte – „eine große Entlastung bei den jährlichen Kosten im Ergebnishaushalt“, wie Stöhr betont. Denn der Ergebnishaushalt ist derzeit das Sorgenkind der Stadt. Solange er gesperrt bleibt, sind der Stadt die Hände gebunden.
Mehr für die Bürger
Prozentual würde die Zinsbelastung im Haushalt damit auf weniger als 1,5 % fallen. Stöhr verweist auf Mitte der 70er-Jahre, als dies – unter SPD-Regierung – noch 7,6 Prozent gewesen seien. Das eingesparte Geld soll den Bürgern durch Mehrleistungen zugute kommen. „Soweit es nicht über Umlagezahlungen an den Wetteraukreis abgegriffen wird“, wirft Minkel einen bösen Blick nach Friedberg. CDU-Fraktionschefin Irene Utter begrüßt das Vorhaben. Sie bezeichnete die Schuldentilgung als einen „wichtigen Konsolidierungsbeitrag“ der städtischen Finanzen. „Durch Reduzierung der Zinsen entlasten wir unseren Ergebnishaushalt und sichern die finanzielle Handlungsfähigkeit.“ (zlp)