Bad Vilbel/Karben. Die Arbeit der Musikschule Bad Vilbel und Karben ist gesichert. In den Stadtparlamenten der beiden Städte liegt den Stadtverordneten ein von den Städten mit dem Musikschulträgerverein ausgehandeltes Finanzierungskonzept vor. Demzufolge läuft der neue Vertrag allerdings nur über zwei statt bisher vier Jahre.
Im Rahmen dieser Verträge haben die beiden Städte der Musikschule jedes Jahr einen Barzuschuss gezahlt und zusätzlich Unterrichtsräume in städtischen Gebäuden in Form eines Miet- und Nebenkostenzuschusses zur Verfügung gestellt, heißt es in der Vorlage.
Die Vertragspartner haben nun Folgendes neu vereinbart: Bad Vilbel zahlt im Jahr 2021 genau 431 100 Euro und in 2022 genau 435 400 Euro als Zuschuss. Karben ist für nächstes Jahr mit 177 500 und im übernächsten Jahr mit 179 275 Euro dabei. Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, werden die Zuschüsse jeweils in zwölf gleichen Monatsraten ausgezahlt.
Schüler erhalten üblichen Rabatt
Zudem vereinbarten die Städte mit dem Trägerverein, dass sie »mindestens im bisherigen Umfang Unterrichtsräume in städtischen Gebäuden zur Verfügung stellen«. In Bad Vilbel ist das die Alte Mühle, in Karben das Jugendkulturzentrum.
Die Musikschule ihrerseits verpflichtet sich mit diesem Vertrag, den Schülern aus den beiden Städten den üblichen Rabatt zur Verfügung zu stellen.
Zudem gehen alle Vertragspartner nach eigenen Angaben davon aus, dass die jährlichen Personalkostensteigerungen für die festen Mitarbeiter der Schule zwei Prozent nicht übersteigen.
Die Vertragspartner wollen im Jahr 2022 weitere Verhandlungen aufnehmen, um eventuell wieder einen Vierjahresvertrag mit vergleichbarem Inhalt zu schließen.
Bei der Einbringung der Vereinbarung in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur sagte Karbens Bürgermeister Guido Rahn (CDU), eigentlich hätte Karben lieber einen Dreijahresvertrag angestrebt. Aber die Nachbarstadt habe Bedenken gehabt wegen der Entwicklung der finanziellen Situation aufgrund der Corona-Krise.
Dazu teilte Stadtsprecher Yannick Schwander mit, dass in diesen unsicheren Zeiten sowohl für die Städte als auch für die Musikschule nicht langfristig seriös kalkuliert werden könne. Der aktuelle Finanzplanungserlass des Landes gebe den Städten Erleichterungen bei der Aufstellung des Haushaltes wegen Corona allein für die Jahre 2021 und 2022. Auch könne die Musikschule bezüglich der Lohnkosten als Hauptkosten nicht seriös die Tarifsteigerungen vorhersehen. »Und auch hier zeigt der aktuelle Tarifabschluss, der bis Ende 2022 gilt, dass die Entscheidung richtig war, zunächst einen Vertrag über zwei Jahre zu schließen.«
Für den Vorstand des Trägervereins sagte deren Vorsitzender Jürgen Werner, man sei unter den aktuellen Bedingungen zufrieden mit diesem Vertrag. Es sei angesichts der Tatsache, dass die Haushalte der Kommunen unter Druck stünden, eine sehr pragmatische Lösung gefunden worden. Die Beträge seien im Einvernehmen beschlossen worden.
Im Karbener Ausschuss wurde der Vertragsentwurf dem Stadtparlament einstimmig zur Annahme empfohlen, sodass die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung am Freitagabend nur noch Formsache war.
Entscheidung naht
Am Dienstag nach Redaktionsschluss werden auch die Bad Vilbeler Stadtverordneten über die Vereinbarung entschieden haben. Sollte sie gleichfalls beschlossen werden, wollen die Verantwortlichen der beiden Städte und des Trägervereins sie unterzeichnen. (pe)