Stadtverordnete diskutieren hitzig über Thermewelt der Wund-Stiftung
Bad Vilbel. Wie steht es um das Millionen-Projekt Thermenwelt Bad Vilbel? Diese Frage beschäftigte die Stadtverordneten vorige Woche in ihrer Sitzung. Ein Antrag der Grünen auf eine mögliche Alternativplanung führte dabei – wie schon im Haupt- und Finanzausschuss – zu einer Debatte rund um »Fake News«, Populismus und Stimmungsmache.
So begann eine heftig geführte Diskussion darüber, wie der Brandbrief der Investoren-Wund-Gruppe nun zu deuten sei. Gleich zwei Anträge wurden diskutiert. Die Grünen wollten den Magistrat auffordern, »ein Alternativszenario für den Fall, dass die Wund-Gruppe die geplante Therme nicht zeitnah bauen kann, zu entwickeln«.
Fraktionsvorsitzender Jens Matthias richtete das Wort zunächst an die anwesenden Gäste. »Stellen Sie sich vor, Sie planen ein großes Vorhaben mit einem Partner, der Ihnen verspricht für 200 Millionen Euro in ihrer Stadt zu investieren. Im Gegenzug geben Sie ihm ein Grundstück in Erbpacht, stellen die Infrastruktur und bauen für 25 Millionen Euro zwei Parkhäuser.« Dann aber würde der Brief auftauchen, in dem von einer »existenzbedrohenden Situation« die Rede ist. »Was würden Sie tun? Gelassen bleiben? In Panik verfallen?«
Matthias erläuterte, bei Bürgermeister Stöhr im Haupt- und Finanzausschuss gefragt zu haben, ob es irgendwelche Sicherheiten wie Zusagen einer finanzierenden Bank seitens der Therme gegeben habe. »All diese Fragen konnte man uns nicht beantworten«, bedauerte er. Es wäre besser, aus reinem Vorsichtsprinzip über Alternativen nachzudenken.
Antwort Vom Investor
Christian Kühl, SPD-Fraktionsvorsitzender, erläuterte, dass die Sozialdemokraten ihren Antrag der Fristsetzung für den Investor zurückziehen, kritisierte aber scharf die Kommunikation des Magistrats. »Unser Antrag wurde vom Investor beantwortet.« Das Verfahren sei typisch. »Lange Zeit hat man zum Thema Therme nichts erfahren und wir haben keine Informationen erhalten. Dann haben die Grünen den Hilferuf der Thermengruppe öffentlich gemacht und plötzlich bekennt sich der Chef zum Standort und es gibt erste Informationen zum Hallenbad.« So etwas könne man mit der Opposition machen. »Dann werden sie aber auch mit solchen Anträgen leben müssen.«
Der Antrag der Grünen geht dem SPD-Fraktionsvorsitzenden zu weit. »Ein alternatives Hallenbad kann nicht kostendeckend arbeiten.« Man werde den Bauantrag und das weitere Verfahren sehr genau beobachten. »Keiner kann etwas für die Pandemie. Wir hoffen, dass es alsbald losgeht.«
Irene Utter (CDU) kritisierte die Grünen für die Verbreitung von »nachweislich falschen Informationen«. Denn in den sozialen Netzwerken hätten diese verbreitet, die Therme werde in absehbarer Zeit nicht gebaut. »Dabei wird Vilbel in dem Brief nicht namentlich genannt«, sagte sie. »Es ist ein Affront, das offene Misstrauen gegenüber der Wund-Gruppe so zum Ausdruck zu bringen.«
Ähnliche Worte wählte Bürgermeister Thomas Stöhr. . »Warum verwundert mich das nicht?«, fragte er. »Sie haben sich immer gegen die Therme ausgesprochen, obwohl es wichtig für die Zukunft ist.« Das hätten die Grünen auch bei der B 3A, der Neuen Mitte oder dem Gebiet Dortelweil West gemacht. Der Rathauschef griff das Beispiel der Partnerwahl von Matthias auf. »Wenn ihr Partner im Dezember des vergangenen Jahres alle Pläne der Öffentlichkeit vorstellt. Wenn Ihr Partner Geld für Spezialisten ausgibt und an der Fertigstellung des Bauantrags arbeitet, dann schlagen Sie vor, die Partnerschaft zu beenden. Das ist keine, die uns gut zu Gesicht stehen würde.«
Sportbad ohne Therme
Grünen-Politiker Jens Matthias hatte die Möglichkeit eines Sportbades ohne Therme in den Raum gestellt. »Wir könnte so etwas aussehen? Was würde so etwas kosten?«, fragte er. »Was sollte man in den Verträgen vereinbaren, wenn der Investor vielleicht doch in größere finanzielle Schwierigkeiten kommt? Das sind alles Fragen, die wir mit unserem Antrag anstoßen wollen.« Das sei keine Panikmache oder Populismus. »Das ist verantwortungsvolles Handeln im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger.«
Bürgermeister Stöhr forderte die Grünen und Matthias auf, »den Bürgern keinen Sand in die Augen zu streuen«. Man sei bereits auf einer fortgeschrittenen Ebene. »Sie glauben doch nicht, dass sie hier morgen mit dem Bagger ankommen und übermorgen ein Hallenbad steht.« Das würde alles wieder seine Zeit dauern.
FDP-Fraktionsvorsitzender Erich Schleßmann holte weit aus. »Anträge sind kein Ärgernis, sondern sie führen zur Auseinandersetzung«, begann er seinen Vortrag. Diese werde im Parlament oder in der Öffentlichkeit ausgetragen. Man könne den Brandbrief der Therme durchaus interpretieren, jedoch sei dieser an die Politiker des Landes und des Bundes gerichtet. Von Bad Vilbel sei keine Rede. Die Grünen würden lediglich Unsicherheit schüren und ihre eigene Klientel bedienen. »Das ist populistische Stimmung gegen die Therme, deren Bau man nicht will.« Zu glauben, dass die Thermen geschlossen bleiben und deshalb alternativ zu planen, sei falsch. »Glaube ist ein Wort, das gehört in ein Buch der Religion«, sagte Schleßmann. »Das ist hier deplatziert.«
Abschließend trug der gehörlose Grünen-Abgeordnete Sascha Nuhn mit seinem Übersetzer einen weiteren Punkt vor. »Die Diskussion ist recht heiß, aber bevor der Investor gestorben ist, gab es eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit dem Behindertenbeauftragten und dem Investor.« Jetzt seien beide nicht mehr da, es gebe einen neuen Bauplan und ein neues Verfahren. »Wer überprüft denn jetzt, dass die Therme barrierefrei ist?« Er würde sich wünschen, dass dieses Thema wieder aufgegriffen werde.
Schließlich stimmten nur die Grünen für den Antrag. Alle anderen Parteien stimmten dagegen.
Von Patrick Eickhoff