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Rahn: Etat 2020 mit Überschuss

Karben. Das hätte angesichts der Corona-Krise kaum jemand erwartet. Die Stadt Karben kann das Haushaltsjahr 2020 »aller Voraussicht nach mit einem kräftigen Plus abschließen«. Das sagte Bürgermeister und Stadtkämmerer Guido Rahn (CDU) am Freitag bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2021 im Stadtparlament. In seiner Redebezifferte er den Überschuss aus den Jahren 2019 und 2020 auf zusammen rund eine Million Euro. Diesen Überschuss werde man der Rücklage zuführen.
Dass die Stadt finanziell gut aufgestellt ist, zeigt die Auflistung Rahns bezüglich der ordentlichen Rücklagen. In den Jahren 2007 bis 2012 hatte die Stadtkasse keinerlei Rücklagen. In den Jahren ab 2013 stiegen sie von rund 2,4 auf nun 6,6 Millionen Euro.
Während Rahn also hier etwas Positives verkünden konnte, sieht es bei dem Entwurf für 2021 nicht so gut aus. Es gebe »noch größere Unsicherheiten und Unvorhersehbarkeiten, als dies für 2020 der Fall ist«. Denn die vom Land Hessen mitgeteilten Orientierungsdaten würden noch auf der Mai-Steuerschätzung beruhen, »obwohl inzwischen die noch wesentlich schlechtere September-Schätzung« vorliege. Die Schlüsselzuweisungen, also die Gelder vom Land Hessen, sinken um eine Viertelmillion Euro. Beim Einkommenssteueranteil rechne man mit 600 000 Euro weniger. Bei den Gewerbesteuereinnahmen plane man mit einem um eine Viertelmillion Euro verminderten Ansatz. Allerdings seien die letzten Monate dieses Jahres überraschenderweise positiver als erwartet. An Personal- und Versorgungskosten plant der Kämmerer rund 300 000 Euro mehr als in 2020, die Sachkosten dürften um 130 000 Euro steigen.
»Stand heute – vor Einbeziehung möglicher coronabedingter Landesausgleichszahlungen und eventueller Verminderungen der Kreisumlagen – schließt das ordentliche Ergebnis aufgrund der schlechteren Konjunkturdaten mit einem Fehlbetrag von rund 300 000 Euro ab«, rechnete Rahn vor. Beim außerordentlichen Ergebnis rechne man jedoch mit einem Überschuss von 4,6 Millionen Euro, woraus sich ein Gesamtüberschuss von rund 4,34 Millionen Euro ergebe.
Deshalb könne die Stadt für 2021 einiges investieren. Größter Posten ist die Grundsanierung von Straßen und Bürgersteigen, für die 645 000 Euro veranschlagt werden. Mit im Etat für 2021 steht der vierte Bauabschnitt der Hauptstraße in Okarben mit 430 000 Euro. (pe)