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1,8 Mio fehlen im Etat – Gemeindeparlament verabschiedet Doppelhaushalt für die Jahre 2010/2011

Schöneck. Annähernd fünf Stunden dauerte die Gemeindevertretersitzung am vergangenen Donnerstag. Schwerpunkt der Beratung war der Gemeindehaushalt, der am Ende mit 19 gegen 17 Nein-Stimmen verabschiedet wurde.

Über 37 Änderungsanträge, davon 21 allein von der Grünen-Fraktion, musste beraten und abgestimmt werden. Am Ende stand ein Haushalt, der gegenüber dem Entwurf des Gemeindevorstandes zwar noch leicht abgespeckt worden war, der aber bei einem Gesamtvolumen von 17 Millionen immer noch mit rund 1,8 Millionen Euro Defizit abschließt.

Da sich zudem die Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen auf acht Millionen Euro belaufen, wird nach Ansicht des FDP-Fraktionschef Günther Kopp der Bau der Dreifeldsporthalle in Kilianstädten für lange Zeit das letzte große Investitionsprojekt sein. „Außerdem wird es immer schwieriger, notwendige Erhaltungsinvestitionen in Straßen- und Kanalbau zu machen“.

Ein Indiz dafür war der Antrag der Grünen, den Rückbau der Frankfurter Straße und die damit bezweckte Verkehrsberuhigung in diesem Bereich auf das Jahr 2013 zu verlagern. FDP wie auch CDU warfen Bürgermeister Ludger Stüve (SPD) sowie den ihn stützenden SPD- und Grünen-Fraktionen vor, mit ihrer „Weiter-so-wie-bisher-Mentalität“ verantwortungslos gegenüber kommenden Generationen zu handeln. Sie forderten von der rot-grünen Mehrheit eine erkennbare Perspektive des Schuldenabbaus und des ausgeglichenen Haushaltes.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Konrad Jung verlangte sogar, von dem Doppelhaushalt Abstand zu nehmen und kritisierte: „Vordergründig wollen Sie der Verwaltung mit dem Doppelhaus zwar Arbeit einsparen. Tatsächlich jedoch geht es Ihnen nur darum, im kommenden Jahr bei den Kommunalwahlen nicht noch schlechtere Zahlen auf den Tisch legen zu müssen“, warf Jung der Parlamentsmehrheit vor.

Ganz anders sah das der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Rauch. Er schlug einen Mix aus Einnahmeverbesserungen, Leistungskürzungen und Reduzierungen der Investitionen vor. Allerdings führe auch das immer noch zu keinem ausgeglichenen Haushalt. Das sei nur mit einem „unverantwortlichen Kahlschlag bei den freiwilligen Leistungen“ durchzuführen. Den aber wolle keiner, denn Schöneck solle weiterhin, so Rauch, eine familienfreundliche Kommune bleiben. (jwn)