Karbens Ortsbeiräte sollen eine neue Geschäftsordnung bekommen. Doch an einigen Formulierungen stören sich die Grünen.
Karben. Wie die Ortsbeiräte arbeiten sollen – das hat über Jahrzehnte hinweg niemanden in Karben so recht interessiert. „Es lief einfach“, sagt Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Dabei gibt es eine Geschäftsordnung für die Stadtteilgremien. Dass es die gibt, war in Vergessenheit geraten – bis zum vergangenen Jahr. In den Rathaus-Schubladen kam die Geschäftsordnung zum Vorschein. Stadtverordnetenvorsteher Helmut Heide (SPD) setzte sie am 13. Juni 1973 in Kraft. Schnell erkannten die Mitarbeiter in der Verwaltung, dass die Satzung in vielen Passagen überholt war. Also formulierten sie die Satzung neu und legten sie den Ortsbeiräten mit der Bitte um Stellungnahme vor. Es folgen sehr unterschiedliche Reaktionen: Mancherorts wie in Kloppenheim wurde der Vorschlag ohne Diskussion durchgewunken. In Petterweil, Groß-Karben und Rendel hingegen gibt es Protest der Opposition. „Die neuen Satzungsentwürfe sind mit Vorsicht zu genießen“, warnt Karbens Grünen-Chef Rainer Knak, der im Petterweiler Ortsbeirat sitzt. Ihn stört, dass „wesentliche Passagen“ gestrichen oder „inhaltlich einschneidend verändert“ würden. Auch missfällt Knak, dass die Aufgabenliste fehlt und dass Termine von Sitzungen und deren Tagesordnungen nur im Einvernehmen mit dem Bürgermeister festgelegt werden dürften. „Das entspricht nicht grünem Demokratieverständnis und auch nicht jenem der hessischen Gemeindeverfassung.“ Das aktuelle Vorgehen, so Rahn, sei dafür da, um Vorschläge einzuarbeiten. Die ersten Ortsbeiräte haben inzwischen den grünen Wünschen zugestimmt. (den)