Allenthalben lobt sich die schwarz-gelbe Koalition in Bad Vilbel in Sachen Kombibad wegen ihres „transparenten“ Vorgehens und des „frühen Einbeziehens“ von Vereinen, Schulen und Bürger. Eine Sicht, die von der Massenheimer SPD in keinster Weise geteilt wird: „Transparenz sieht anders aus“, erklärt der Massenheimer SPD-Vorsitzende Klaus Arabin.
Bad Vilbel. Arabin stellt klar: „Die öffentliche Ausschreibung wurde am 19. März 2013 bekannt gemacht. Bis zu diesem Zeitpunkt habe sich kein einziges parlamentarisches Gremium mit Art, Umfang und Kriterien dieser Ausschreibung befasst. Auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH und in der Betriebskommission der Stadtwerke wurden dazu keine konkreten Beschlüsse gefasst, die den Rahmen abgesteckt hätten, so Arabin.
Mit dem Projekt beschäftigt hatten sich bis dahin ausschließlich die Fachebene und möglicherweise auch Mitglieder der Koalitionsfraktionen. Welche Vereine, Schulen und betroffenen Bürger vor der Ausschreibung gehört wurden, ist dagegen nicht klar – öffentlich sei davon „nichts bekannt geworden“.
Zwischen der Ausschreibung und dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 4. März 2014 beschäftigten sich die durch Wahlen legitimierten Gremien erst wieder ab Dezember 2013 mit dem Thema (Betriebskommission des Eigenbetriebs, Haupt und Finanzausschuss, Stadtverordnetenversammlung). Dort wurde zunächst der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs behandelt, um das Geld für eine große Lösung bereit zu stellen, so Arabin. Danach wurden der Arbeitskreis Kombibad und die Betriebskommission mit dem Ergebnis der Ausschreibung in Form einer Beamer-Präsentation konfrontiert, die den Teilnehmern aber nicht ausgehändigt wurde.
In der Betriebskommission gab es dazu ein Papier, das für eine wirtschaftliche Bewertung des Projekts allerdings „völlig ungeeignet“ gewesen sei. Den substanziellen Informationen musste hinterher gelaufen werden, kritisiert Arabin.
Erst in einem Gespräch am 20. Februar beim Eigenbetrieb seien zwei Vertretern der SPD belastbare Zahlen zur Einsichtnahme vorgelegt und erläutert worden. Werkleiter und Stadtrat Klaus Minkel (CDU) stand der SPD Fraktion dann am 22. Februar „in einer Sondersitzung zur Verfügung.“
Arabin sieht in dem von FDP-Fraktionschef Jörg-Uwe Hahn gelobten schwarzgelben Vorgehen weder „Transparenz“ noch „frühes Einbeziehen“. So sei der Massenheimer Ortsbeirat bisher in keiner Weise einbezogen worden.
Klaus Arabin: „Jetzt geht es darum, den Prozess kritisch zu begleiten und darauf zu achten, dass Massenheimer Interessen nicht zu kurz kommen, beispielsweise bei der Verkehrslenkung oder der Schulwegsicherheit. Möglicherweise gehört der Kreisel am Weißen Stein ganz schnell wieder auf die Tagesordnung. “ (sam)