Oliver Junker soll neuer Parlamentschef werden
Bad Vilbel. In einer Sondersitzung hat sich die Bad Vilbeler CDU-Fraktion einstimmig bei einer Enthaltung für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der SPD ausgesprochen, teilen die Christdemokraten mit. Zuvor sei bereits der Fraktionsvorstand einstimmig zum gleichen Ergebnis gekommen. Die Sitzung habe in Präsenz unter Einhaltung der Corona-Hygienebedingungen stattgefunden, wobei alle Anwesenden vor Ort zusätzlich einen Corona-Schnelltest machten, informiert die Partei.
Kompromisslinien abgeklopft »Wir haben mit den Grünen, der SPD, der FDP und den Freien Wählern gesprochen. Anschließend haben wir jeweils zwei Sondierungsgespräche mit den möglichen Koalitionspartnern SPD und Grünen geführt«, sagte der Bad Vilbeler CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Tobias Utter, der die Verhandlungen führte.
In den Gesprächen seien Kompromisslinien in den Sachgebieten erörtert und auch analysiert worden, zu welchen Themen es unterschiedliche Auffassungen gebe. Ein Teil der Sondierungsgruppe habe sich mit Masken und Abstand getroffen, ein Teil sei per Videokonferenz zugeschaltet worden.
»Die Gesprächsatmosphäre war gut. Eine Koalition wäre sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD möglich. In der Programmatik gibt es allerdings mehr Übereinstimmungen mit den Sozialdemokraten. Wir sind der Auffassung, dass mit ihnen eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt möglich ist«, sagte Utter.
Daher werde die CDU als stärkste politische Kraft nun Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten aufnehmen. Ziel sei es, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln, der bis zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. April in Kraft tritt. Die neue Koalition werde dann auch das Gespräch mit den Liberalen suchen und über mögliche Formen der Kooperation und Zusammenarbeit sprechen, sagt Utter.
In der Sitzung wurde zudem Oliver Junker als Kandidat für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers nominiert. Die stärkste Fraktion hat dabei traditionell das Vorschlagsrecht. Der bisherige Stadtverordnetenvorsteher, Herbert Anders, stellte sich nach über sieben Jahren für das Amt des Parlamentschefs nicht mehr zur Wahl. (zlp)