Bad Vilbel. Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) hat am 14. Dezember im Parlament den Haushaltsentwurf für 2011 präsentiert. Der Aufschwung kommt dabei nur wenig an. Im dritten Jahr der doppelten Buchführung wird das Defizit der Stadt im Ergebnishaushalt erstmals unter der Summe der Abschreibungen liegen. Wie Bürgermeister Stöhr in seinem Etatentwurf für 2011 mitteilte, plant er mit einem Defizit von 5,9 Millionen Euro. 2010 waren es noch 8 Millionen. Die Abschreibungen, bei denen es sich um sogenannte Buchverluste handelt, betragen 6,1 Millionen Euro.
„Ein ähnlicher Erfolg ist uns auch im Finanzhaushalt gelungen“, sagte der CDU-Politiker. Erstmalig in Doppik-Zeiten seien alle für 2011 geplanten Investitionen in Höhe von 15,8 Millionen Euro ohne Kreditaufnahme möglich. „Hinzu kommt, dass wir nach diesem Haushaltsplan unsere Kredite für vergangene Investitionen sogar planmäßig um mehr als 2,3 Millionen Euro tilgen werden.“ Während in den beiden Vorjahren die Steuereinnahmen stark eingebrochen waren, erwartet Stöhr für 2011 dank der konjunkturellen Entwicklung einen leichten Anstieg. Bei der Einkommensteuer rechnet er mit Mehreinnahmen von 1,5 Prozent auf 18,5 Millionen Euro – 2008 waren es allerdings noch 19,9 Millionen Euro. Noch drastischer zeigt sich dies bei der Gewerbesteuer. Die erwarteten Einnahmen steigen zwar von 12 auf 13,5 Millionen Euro. 2008 aber waren es noch 23,6 Millionen Euro.
Größter Ausgabenpunkt sind die Personalkosten mit mehr als 18 Millionen Euro – inklusive Tariferhöhungen um 190 000 Euro. Es folgen die Kreisumlage, die um zwei Punkte erhöht wird und um 635 000 Euro auf 17,4 Millionen steigt, und der Sozialetat mit 11 Millionen. „Wir kürzen keine Zuschüsse an Institutionen und Vereine in dieser Stadt“, betont Stadtkämmerer Stöhr.
„Bad Vilbel hat sich gut entwickelt und der Haushalt 2011 stellt wichtige Weichen für die weitere Zukunftsfähigkeit unserer Stadt“, betonte Stöhr und bilanzierte die vielen durchgeführten Bau- und Sanierungsmaßnahmen.
Trotz angespannter Finanzlage wird die Quellenstadt nicht im Stillstand verharren. Zahlreiche Investitionen sind vorgesehen. Unter anderem wird die Straßensanierung der Frankfurter Straße fortgesetzt und das letzte Teilstück vom Zentralparkplatz bis Hausnummer 27 auf einer Länge von ca. 200 Meter asphaltiert. Im Etat 2011 sind 120 000 Euro berücksichtigt. Die Aufpflasterungen in der Parkstraße sind schadhaft und müssen abschnittsweise saniert werden. 20 000 Euro sind hierfür im Haushaltsplan 2011 eingestellt. Deckenerneuerungen sind in der Ritterstraße zwischen Schützenstraße und Querstraße sowie bei einem Teilstück im Gronauer Weg zwischen Hausnummer 13-21 eingeplant. Im Zuge der Rückstufung der L3008 zur Stadtstraße wird im Bereich des Viadukts in der Homburger Straße in Absprache und auf Kosten des ASV Gelnhausen ein Teilstück für 80 000 Euro saniert.Für die Fußgängerunterführung am Nordbahnhof Bad Vilbel sind 4 000 000 Euro im Etat 2011 eingeplant.
Im Stadtteil Gronau ist im Bereich des Friedhofs im Riedmühlenweg eine deutliche optische Aufwertung des Container- und Friedhofsvorplatzes für 30 000 Euro geplant. Am gleichen Friedhof sollen mit zusätzlichen 56 000 Euro Friedhofsmauer, Zaun und Abstellbereich erneuert werden.
Auch im Haushaltsjahr 2011 steht eine Reihe von Kanalsanierungsmaßnahmen an. Als Großprojekt ist die Kanalauswechslung in der Kasseler Straße im Bereich vom Kreisel am Südbahnhof in Richtung Viadukt auf einer Länge von rd. 120 m vorgesehen. Hierfür sind 500 000 eingestellt. Ferner werden in der Friedensstraße 2-16 die Mischwasserkanäle für 130 000 Euro ausgetauscht. Der Regenwasserkanal in der Heinrich-Heine-Straße von der Festplatzstraße beginnend bis zum Auslauf an der Nidda muss mit dem Inlinerverfahren für 150 000 Eurosaniert werden. Mit weiteren 250 000 Eurostehen noch eine Vielzahl von kleineren Einzelmaßnahmen nach Eigenkontrollverordnung im kommenden Jahr an. Die Sanierung der Wasserburg selbst wird sich voraussichtlich noch bis 2020 erstrecken. Die Größe des ehemals kurmainzischen Schlosses zu Vilbel darf dabei nicht unterschätzt werden. Insgesamt sind für 2011 860 000 Euro weitgehend für Maßnahmen der Sicherheit vorgesehen.
„Welche Stadt traut sich aktuell in so schwierigen Zeiten gleich zwei neue Jugendhäuser – auf dem Heilsberg und in Massenheim – in Angriff zu nehmen? Für beide Projekte finden Sie im Haushalt 2011 und im Investitionsprogramm entsprechende Mittel. Bad Vilbel ist damit wahrlich eine Stadt mit großem Engagement für die Jugend“, erklärte Stöhr und verwies noch auf viele Investitionen im kulturellen wie auch im sozialen Bereich für Jung und Alt sowie im Sport.
Und nicht zu vergessen sind die Investitionen für die Freiwillige Feuerwehr, die nicht nur in der Beschaffung neuer Helme für die Einsatzkräfte besteht. Für das Jahr 2011 müssen Mittel eingestellt werden, um den Vorausrüstwagen VRW aus Gronau zu ersetzen. „Das Fahrzeug ist dann 24 Jahre alt und in einem sehr schlechten Allgemeinzustand. Hierfür werden Mittel in Höhe von 90 000 Euro benötigt“, so Stöhr. Außerdem kommt 2011 noch die Auslieferung des Gerätewagens-Logistik (GWL) für Dortelweil hinzu. Das Fahrzeug wird für 100 000 Euro angeschafft. Und für das Jahr 2012 ist die Anschaffung eines TLF 20/40 SL für den Heilsberg geplant. Die Kosten für dieses Auto werden sich auf über 300000 Euro belaufen, erklärt der Kämmerer. (sam)