Spitzenkandidaten: Es hätten sich Kompromisse finden lassen
Bad Vilbel. Mit Bedauern haben die Grünen auf den Beschluss der CDU-Fraktion reagiert, dass die Christdemokraten mit der SPD in Koalitionsverhandlungen eintreten. In zwei Sondierungsgesprächen hatten die Spitzen beider Parteien und Fraktionen ausgelotet, ob eine Zusammenarbeit möglich ist.
»Wir interpretieren das Wählervotum als einen deutlichen Auftrag für eine schwarz-grüne Koalition und könnten viele Punkte im CDU-Wahlprogramm mittragen«, sagt Kathrin Anders, Spitzenkandidatin der Grünen, »Ergänzt mit Grünen- Anliegen hätte es eine erfolgreiche Koalition für ein soziales, bürgernahes und grünes Bad Vilbel werden können.« In den beiden Gesprächen zwischen CDU und Grünen sei klar geworden, dass einige Forderungen aus dem CDU-Wahlprogramm mit den Grünen nicht zu machen seien, wie die Grünen mitteilen. »Die Südumgehung ist ein aussichtsloses Projekt, das wir Grüne nicht vorantreiben werden. Die Antwort auf Probleme mit Jugendlichen kann nicht mehr Ordnungspolizisten heißen, wenn nicht dazu mehr Jugendsozialarbeiter eingestellt werden. Und ein unverbindliches Bekenntnis zum sozialen Wohnungsbau geht mit uns nicht. Aber ich bin mir sicher, dass man in diesen kritischen Punkten Kompromisse hätten finden können«, erklärt Clemens Breest, der zweite Spitzendkandidat der Grünen.
Mehr Klimaschutzziele wären möglich
Als »schwach« zu bezeichnen sei das Programm der CDU beim Klimaschutz und im Bereich Soziales. Die Grünen seien mit einem klaren Bekenntnis zum Klimaschutz und zur Verbesserung der Situation in den Kitas und bei der Jugendarbeit in den Wahlkampf gezogen. »Wir haben für unsere Positionen fast 30 Prozent der Wählerstimmer erhalten. Das Wählervotum war in den Sondierungsgesprächen Verpflichtung für uns. »Mit Grün in der Veranwortung wäre Bad Vilbel hessische Klimakommune mit klaren Klimaschutzzielen geworden, erste Schritte zu einem Bad Vilbeler Grüngürtel wären eingeleitet worden, bei der Suche nach Erzieherinnen wäre Bad Vilbel neue Wege gegangen, um die vielen offenen Stellen in den Kitas besetzten zu können und mindestens zwei Mal pro Jahr wären Politik und Verwaltungen mit den Bürgern in Versammlungen und Dialogen ins Gespräch gekommen.« betont Matthias, der zusammen mit Kathrin Anders wieder die Fraktionsleitung übernimmt.
Die Grünen wollen die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD genau beobachten. »Am Koalitionsvertrag und am Regierungshandeln werden wir erkennen, ob die beiden Parteien ihre Wahlversprechen einlösen« sagt Jens Matthias. (zlp)