Niederdorfelden. Der Gemeindevorstand darf mit der Planung für den Umbau des ehemaligen HL-Marktes fortfahren. Die Gemeindevertreter haben jetzt einstimmig ihr Placet gegeben. Demnach soll in dem rund 900 qm großen Haus eine Kita mit fünf Gruppenräumen entstehen. Der sechste Gruppenraum soll zum Treffpunkt für Senioren werden. Das entspricht in etwa den Forderungen des Bürgerentscheides, dem 2010 63 Prozent zugestimmt hatten.
Über die Umbaukosten soll später entschieden werden. Zuvor will der Gemeindevorstand ausloten, ob bei dem vom Architekturbüro Pätzold und Kremer vorgelegten Kostenvoranschlag in Höhe von fast 1,9 Millionen Euro nicht Abstriche vorgenommen werden können.
Obwohl der Antrag einstimmig das Plenum passiert hatte, beharrte die CDU am Ende der Sitzung auf ihrem Antrag zum Umbau des ehemaligen HL-Marktes. Nach dem Willen der CDU-Fraktion soll der Städte- und Gemeindebund prüfen, ob die Kosten noch vom Bürgerentscheid gedeckt sind. In diesem war nämlich nur von rund 640 000 Euro die Rede.
Mit 1,9 Millionen Euro lägen die Kosten aber deutlich über der Summe, über die die Bürger damals abgestimmt hätten, meinte CDU-Sprecher Matthias Schott. Außerdem sei beabsichtigt, das Geld nicht aus dem Erlös des Neubaugebietes „Hainspiel“ zu nehmen, sondern das Objekt kreditfinanziert umzubauen. Die CDU sei zwar nicht grundsätzlich gegen das Objekt. Trotzdem wolle sie in diesem Punkt Rechtssicherheit haben, damit nicht später Bürger deswegen vor Gericht ziehen könnten.
Doch die Mehrheit hatte für diesen Antrag kein Verständnis. „Erstens sind die Umbaukosten nicht Gegenstand des Bürgerentscheides, sondern stehen nur in dessen Begründung, und zweitens hätte die CDU ihre Zweifel viel eher äußern sollen. Denn jetzt würde eine erneute Prüfung das Projekt nur unnötig verzögern“, so die Sprecher von SPD und den Grünen, Carsten Frey und Ursule Conen.
Bürgermeister Klaus Büttner (SPD) wies darauf hin, dass die Kosten im Nachtragshaushalt enthalten seien und der noch von der Kommunalaufsicht geprüft werde. Deshalb könne auf eine weitere Überprüfung verzichtet werden. Zufrieden zeigte sich Büttner bei der Einbringung des dritten Nachtragshaushaltes. Ihm ist es nämlich gelungen, aus dem Minus von knapp 650 000 Euro ein Plus von 11 500 Euro zu machen. (jwn)