Bad Vilbel. „Ich hatte eigentlich gedacht, dass die Ärzte mit Transparenten kommen und Rambazamba machen“, begrüßte SPD-Vorsitzender Udo Landgrebe die zirka zwanzig Zuhörer im Kurhaus, darunter nur einen Mediziner. Zu Gast war mit Carola Reimann, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD und eine Mitarchitektin der bei der Ärzte-Protestwoche so attackierten Gesundheitsreform.
Die Diplom-Biotechnologin skizzierte die Neuregelungen beherzt und burschikos, räumte gleich eingangs ein: „Nach der Reform ist vor der Reform“, gerade in einem so hochinnovativen Bereich wie der Medizin gebe es keinen Ewigkeitsanspruch, daher sei „Nachbessern“ das falsche Wort. Ausgangspunkt der Reform sei das Auseinanderklaffen von Ausgaben und Einnahmen gewesen. Erst seit 1956 gebe es Hüftgelenk-Implantationen, heute gehörten diese mit 200 000 Eingriffen jährlich zum Standard. Hinzu kämen versicherungsfremde Leistungen, wie Pauschalbeträge von Alg-2-Empfängern und vor allem der Wegfall klassischer Erwerbs-Biographien. Zudem seien Arzneikosten überproportional gestiegen, „die haben wir besonders auf dem Kieker“, so Reimann. Ziele der Reform seien mehr Wirtschaftlichkeit, Transparenz und Wettbewerb. Außerdem bestehe jetzt „erstmals in der deutschen Sozialgeschichte“ eine Versicherungspflicht für alle – auch für jene Selbstständige, die irgendwann einmal aus finanziellen Gründen die Kasse verlassen hätten. Es gebe auch keine Leistungseinschnitte, vielmehr seien die Pflichtleistungen erweitert worden um den Bereich „Reha vor Pflege“, Mutter-Kind-Kuren und Impfungen.
Reimann räumte aber auch ein, „das Geld war der schwächste Teil der Veranstaltung“. Von geplanten 16 bis 24 Milliarden seien nach komplizierten Nachverhandlungen und einer „langen Nacht im Kanzleramt“ nur 2,5 Milliarden vom Finanzminister geblieben, die ab 2009 um je 1,5 Milliarden Euro erhöht würden. (dd)