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Kita-Gebühren und Nachtbus

Karben. Mit einem Mammut-Programm beschäftigt sich das Stadtparlament auf seiner nächsten Sitzung am Freitag, 17. Juni. Getagt wird ab 19.30 Uhr im Petterweiler Albert-Schäfer-Haus.

Die Agenda umfasst 33 Punkte, wobei die Oppositionsparteien die Stadtverwaltung mit 14 Anfragen etwa zum Bahnhofsgebäude, zum Sanierungszustand alter Müllkippen, nichtverpachteter Grundstücke und dem Einsatz von Privatdetektiven beschäftigt. Acht Anträge reichten die Fraktionen ein zur Aktion „Amtsdeutschfrei“ (CDU), der Einrichtung eines Nachtbusses (Grüne), der Begrünung der Lärmschutzwand in Kloppenheim und der Bezeichnung Karbens als „Peter-Geibel-Stadt (SPD).

Aus den Verwaltungsabteilungen liegen Anträge zur Neufassung der Spielapparatesteuer-Satzung vor sowie zur Beteiligung der Stadtwerke Karben an der Biogasanlage vor.

Gebühren- und Benutzungsordnungen der Kindertagesstätten sind neugefasst, der Kitaentwicklungsplan ist fortgeschrieben. Vorgelegt wird der Waldwirtschaftsplan 2011. Ferner geht es um die Bauplanungen „Am Hang“ in Kloppenheim und um die Biogasanlage in Groß-Karben. (cwi)