Schöneck. „Das Leben in Schöneck wird teurer werden.“ Mit dieser recht traurigen Feststellung beendete Schönecks Bürgermeisterin Conny Rück (SPD) ihre Haushaltsrede in der Sitzung der Gemeindevertretung – dahinter stecken vor allem Defizite im Haushalt.
In ihrer Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2014/15 machte Conny Rück zunächst die allgemeine Unterfinanzierung der Kommunen durch Bund und Land für die finanzielle Schieflage der Städte und Gemeinden in Deutschland verantwortlich. Wenn sich diese Situation nicht schnellstens ändern würde, wisse sie keinen Ausweg aus der Notlage. Denn trotz steigender Einnahmen würde der Gemeindehaushalt im kommenden Jahr voraussichtlich mit knapp über zwei Millionen Euro Minus abschließen und auch 2015 mit einem 1,65 Millionen Euro-Defizit enden.
Dabei ist das Haushaltsvolumen von 2012 von 19 Millionen Euro über 21 Millionen im laufenden Jahr auf über 22 Millionen Euro im kommenden Jahr angewachsen. Noch schneller als die Einnahmen seien aber die Ausgaben gewachsen, so die Bürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede. Auf die Frage, warum dies so sei, nannte sie den enormen Sanierungsbedarf, der von Jahr zu Jahr vor allem bei den gemeindeeigenen Gebäuden anwachse und doch immer wieder zusammengestrichen werden müsse, weil dies von der Kommunalaufsicht so verlangt würde.
Auch die Ausweitung der gesetzlich vorgeschriebenen Kinderbetreuung verschlinge von Jahr zu Jahr mehr Geld. Deshalb müsse auch in hier mit einer erheblichen Gebührensteigerung im nächsten Jahr gerechnet werden. Angepeilt sei ein Kostendeckungsgrad durch die Elternbeiträge von etwa 33 Prozent der tatsächlichen Betreuungskosten und 100 Prozent bei den Essenskosten.
Ebenfalls steigen werden im kommenden Jahr die Grund- und die Gewerbesteuern. Der „normale“ Grundstückseigentümer muss dann statt 325 zukünftig 390 Prozent Grundsteuer und der Gewerbetreibende 360 statt bisher 340 Prozentpunkte zahlen. Wegen der schwierigen Finanzlage bliebe auch für neue Investitionen kaum noch Raum. Lediglich ein Löschfahrzeug für die Feuerwehr und mehrere Kanalarbeiten für insgesamt knapp 900000 Euro sind im Haushalt vorgesehen.
Abschließend bat Rück alle Fraktionen, beim Sparen zu helfen und Möglichkeiten bei den Haushaltsberatungen einzubringen. Trotz der eindringlichen Worte wurde anschließend einstimmig die Erhöhung des Zuschusses zur Förderung der Kindertagespflege um 25 Cent je Stunde beschlossen. Unter dem Strich bedeutet das eine weitere Neuverschuldung um 21000 Euro. (jwn)