Bad Vilbel. Der Verein „Rettet die Amiwiese“ versucht, die Bebauung des Geländes und die damit verbundene Umverteilung der bisherigen Verkehrsbelastungen auf dem Heilsberg weiter mit allen Mitteln zu verhindern und hat ihre Einwände jetzt auch an Landrat Joachim Arnold (SPD) adressiert.
Am vergangenen Freitag endete die Frist für Einwendungen gegen die Bebauung des Geländes. Nach Angaben des Vereins hätten über 50 Bürger Einwände formuliert.
Der Bebauungsplan widerspreche laut Vereinsangaben sowohl dem gültigen Flächennutzungsplan des Planungsverbands Ballungsraums Frankfurt als auch dem Landschaftsplan. Auch sei die geplante Dreifelderhalle „nicht in die Planungsurkunde eingetragen“, unklar sei ferner, „was für ein Gebäude gebaut werde und wo es stehen soll“.
Das Verkehrsgutachten der Stadt sei in vielfacher Hinsicht fehlerhaft, ebenso der Umweltbericht, meint Vereinssprecher Uwe Wittstock. Sein Argument: „Der Gutachter hat die Wiese lediglich an drei Tagen angesehen. Der Bestand an Vögeln, Insekten und Fledermäusen wurde gar nicht erst geprüft“. Auch hätte die Stadt nicht geklärt, ob sich aus der ehemaligen militärischen Nutzung des Areals gefährliche Folgen ergäben.
Ein weiterer Kritikpunkt des Vereins: Am Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplans hätten zwei „befangene Ratsmitglieder teilgenommen, die persönliche Vorteile durch die Abstimmung haben. Sowohl Heidrun Pfeiffer (CDU) als auch Jens Völker (CDU) wohnen auf der Friedensstraße, die nach dem offiziellen Verkehrsgutachten der Stadt Bad Vilbel mit fast 20 Prozent vom Verkehr entlastet werden soll“, kommentiert Wittstock und setzt gleich noch eins drauf: „Die Stadtverordnete Gisela Schulz (CDU) ist die Ehefrau des Vorsitzenden des SSV-Heilsberg Klaus-Peter Schulz. Seinem Verein SSV Heilsberg soll die neue Dreifelderturnhalle zugute kommen, die im Bebauungsplan vorgesehen ist. Deshalb hat sich Frau Schulz bei der Abstimmung zur Offenlegung des Bebauungsplans im Stadtparlament am 17. Juni 2008 für befangen erklärt, und die Sitzung verlassen. An der Abstimmung zum Aufstellungsbeschluss dieses Bebauungsplans am 12. Dezember 2007 hat sie aber teilgenommen. Da sie schon zu diesem Zeitpunkt mit Klaus-Peter Schulz verheiratet war, hat sie also damals trotz Befangenheit abgestimmt, was sie nicht durfte.“ „Es war natürlich klar, dass Einwendungen kommen würden“, kommentierte Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr (CDU). Die Auswirkungen der Einwände auf den Bebauungsplan schätzt er als „eher gering“ ein. Die Verwaltung werde jetzt aber alle Einlassungen überprüfen und dann eine Stellungnahme abgeben.
Den Vorwurf der Befangenheit von Beiratsmitgliedern wies der Rathaus-Chef entschieden zurück. „Wenn es danach gegangen wäre, hätten wir das Thema erst gar nicht im Heilsberger Ortsbeirat behandeln lassen dürfen . . .“, stellte der Bürgermeister klar. Er verfolge weiter das angestrebte Ziel: „Wir wollen die Infrastruktur auf dem Heilsberg verbessern.“ Das betreffe nicht nur die Sport- und Jugendeinrichtungen, sondern auch den Verkehr und die besseren Einsatzwege für die Rettungskräfte. (sam)