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Millionen-Plus – Stadt kann Haushaltsloch von 2005 stopfen

Nidderau. „Ja ist denn schon Weihnachten?“ – dieser bekannte Werbeslogan fiel Bürgermeister Gerhard Schultheiß zuerst ein, als die Nachricht eintraf, dass man mit einem zweistelligen Millionenplus bei der Gewerbesteuer 2008 rechnen darf. Ein historisches Hoch, das der Stadt Nidderau helfe, das 6-Millionenloch aus dem Haushaltsjahr 2005 auf einen Schlag auszugleichen.Ein unerwarteter Einmaleffekt beschert der Kommune eine Zahlung in Höhe von etwa 13 Millionen Euro. „Das ist natürlich eine ebenso unerwartete wie schöne Wende“, sagt Bürgermeister Gerhard Schultheiß, der aber einschränkt: „Das ist eine einmalige Angelegenheit. Wir werden den Sparkurs konsequent fortsetzen müssen“.

Der Abschied eines großen Steuerzahlers hatte im Jahr 2005 gravierende Folgen. Der Ausfall eines erheblichen Anteils der einkalkulierten Gewerbesteuer riss ein Loch von etwa sechs Millionen Euro in die Kasse. Ein Konsolidierungsprogramm war nötig. Aktuell profitiere man nun von Änderungen im Bereich des Einkommensteuerrechts. „Der gute Draht zum heimischen Gewerbe hat geholfen, dass wir aus anderen Steuerquellen schöpfen dürfen. Details verbieten sich natürlich wegen des Steuergeheimnisses“, bemerkt Schultheiß, der sich auch mit Stadtverordnetenvorsteher Manfred Reuter um die Firmenkontakte bemüht hat.

„Letztlich profitieren wir im Nachhinein noch einmal kräftig von der in 2002 vorgenommenen Reduzierung des Gewerbesteuerhebesatzes, die wir auf Anraten des Landesrechnungshofes aufgrund der ungünstigen Kreisumlagegrundlagen später wieder rückgängig machen mussten“, erklärt Gerhard Schultheiß. Die Stadt könne für die entsprechenden Rahmenbedingungen sorgen, dass sich Unternehmen ansiedeln. Der Einnahmefaktor Gewerbesteuer sei aber schwer zu beeinflussen. „Es gibt immer gute Zeiten und schlechte Zeiten“, sagt der Verwaltungsleiter auch mit Verweis auf die im politischen Raum geäußerten Vorwürfe, die Stadt habe Fehler gemacht und bei dem Steuerausfall von 2005 habe es sich um ein „eigenverschuldetes Debakel“ gehandelt. „Die Geduld hat sich letztlich ausgezahlt. Der satte Regen in die Kasse hat das Defizit aus dem Jahr 2005 auf einen Schlag beseitigt“, freut sich der Bürgermeister. (zlp)