Karben. Die Entscheidung, wer auf Otmar Stein (CDU) als Erster Stadtrat in Karben folgt, muss die CDU aufschieben. Grund ist laut Partei- und Fraktionschef Mario Beck, dass die Kommunalaufsicht sich nicht sicher sei, wie das Verfahren korrekt abzulaufen habe.
Das Nachbesetzungsverfahren ist äußerst selten. Seit 2011 ist die Position des Vize-Bürgermeisters der 22 000 Karbener ehrenamtlich besetzt – ungewöhnlich für eine Stadt dieser Größe.
Zweite Besonderheit: Otmar Stein gibt zwar sein Amt als Erster Stadtrat aus gesundheitlichen Gründen ab (die FNP berichtete). Stein will jedoch als einfacher Stadtrat ehrenamtlich in der Regierung tätig bleiben.
Stadtverwaltungs-Leiter Hans-Jürgen Schenk sieht die Lösung in der hessischen Gemeindeordnung verankert, hatte er bereits in der FNP erklärt. Die CDU müsse nachträglich die Reihenfolge der Namen auf ihrer Wahlliste der Stadtratswahl vom April ändern. Der erste der Liste mit den meisten Stimmen – die der CDU – ist automatisch ehrenamtlicher Erster Stadtrat. Nach Schenks Überzeugung ist eine neue Wahl im Parlament deshalb nicht nötig. Vergleichbar läuft das Verfahren bei Nachrückern in den Magistrat.
Das Ergebnis der April-Wahl gilt demnach für die ganze Wahlperiode. Ein anderer, ebenfalls sehr erfahrener Hauptamtsleiter einer großen Stadt in der Wetterau hatte das Verfahren auf FNP-Nachfrage bestätigt.
Doch bei der Wetterauer Kommunalaufsicht „hat man eine unterschiedliche Rechtsauffassung“, sagt Mario Beck. „Die Verunsicherung ist nun groß.“
Weil der Sachbearbeiter derzeit im Urlaub sei, sei die Frage bisher nicht zu klären gewesen. Deshalb hat die Karbener CDU-Fraktion die für gestern Abend geplante Entscheidung über die Nachfolge Steins zunächst von der Tagesordnung genommen.
„Wir tun uns allerdings personell nicht schwer“, beteuert Mario Beck. Es sei „bereits klar“, wer Stein nachfolgen solle.
Von der Kommunalaufsicht war am Abend keine Stellungnahme mehr zu erhalten. (den)