Bad Vilbel. Der Magistrat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung die Jahresrechnung des Bürgermeisters und Kämmerers Dr. Thomas Stöhr für das Jahr 2007 zur Kenntnis genommen. Nach Mitteilung des Bürgermeisters konnte er dem Magistrat einen erfreulichen Jahresabschluss vorlegen. Mit insgesamt 79 051 705 Euro im Verwaltungs- und 16 495 586 Euro im Vermögenshaushalt können beide Haushaltsteile in der Jahresrechnung jeweils ein ausgeglichenes Ergebnis aufweisen. So ergibt sich ein in der Jahresrechnung insgesamt ausgeglichener Jahresabschluss mit einem Gesamthaushaltsvolumen von 95 547 291 Euro.
Solche „schwarze Zahlen“ könne kaum eine vergleichbar große Kommune vorlegen, merkt der Rathauschef voller Stolz an.
Nicht nur die erfreuliche Nachricht vom ausgeglichenen Rechnungsergebnis konnte Stöhr vermelden. Bereits bei der Erstellung des Nachtragshaushalts im Oktober 2007 zeichnete sich ab, dass die geplante Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 770 000 Euro für den Haushaltsausgleich nicht in Anspruch genommen werden müsse. Der Haushaltsansatz bei der Rücklagenentnahme wurde dementsprechend bereits im Nachtragshaushalt auf „0″ gesetzt und gleichzeitig eine Zuführung an die Rücklage in Höhe von 1,2 Mio. Euro eingeplant. Beim Jahresabschluss 2007 konnte dann sogar ein Überschuss in Höhe von 2.048.705,51 Euro (also insgesamt 3.248.705,51 Euro) erzielt werden, der der Rücklage zugeführt wurde und Spielraum für kommende Aufgaben schaffe. „Denn trotz sich abzeichnender Erholung bei den Steuereinnahmen nach jahrelanger Talfahrt bleiben auch nach Einschätzung aller kommunalen Spitzenverbände die kommunalen Finanzen weiter angespannt!“, gibt Kämmerer Stöhr zu bedenken. Infolge stetig wachsender Aufgaben sei weiterhin sparsamer Umgang mit den Einnahmen „dringend angezeigt“.
Gegenüber dem Planansatz hat sich das Gewerbesteueraufkommen für Bad Vilbel im vergangenen Jahr erfreulich entwickelt. So sei der Haushaltsansatz von ursprünglich 14 Mio. Euro bereits im Nachtrag 2007 um 14 Mio. auf 28 Mio. Euro erhöht worden und im Jahresergebnis dann noch um rund 2,6 Millionen Euro übertroffen worden. Im Vergleich zum Vorjahr (rd. 16,7 Mio. Euro) bedeutet das eine Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen um rund 13,9 Mio. Euro. Damit nimmt Bad Vilbel weiterhin einen unangefochtenen Spitzenplatz im Wetteraukreis ein, stellt Stöhr heraus.
Auch die Einnahmen im Jahre 2007 aus der Einkommensteuer (Gemeindeanteil) haben sich gut entwickelt, und liegen mit 17,8 Mio. Euro um rund 1,6 Mio. Euro deutlich über dem Ergebnis des Vorjahres. Grund für diese Steigerung sei neben dem Konjunkturaufschwung auch die „größere prozentuale Berücksichtigung Bad Vilbels am hessischen Steueraufkommen infolge der gestiegenen Einwohnerzahl“. Im Jahre 2007 konnten rund 1,6 Mio. Euro an Schulden getilgt werden. Dieser Tilgung stand lediglich eine Neuaufnahme von rund 300 000 Euro als zinsbegünstigtes Darlehen für eine getätigte Investition in eine Sportanlage entgegen.
Stöhr erinnerte, dass die Stadt Bad Vilbel auch im Jahre 2007 wieder erhebliche Umlagezahlungen an Bund, Land und Kreis geleistet hat. Allein an Gewerbesteuerumlagen sind an Bund und Land in 2007 nahezu 8,7 Mio. Euro überwiesen worden. Zudem hat der Wetteraukreis an Kreis- und Schulumlagen von Bad Vilbel, bezogen auf das vergangene Jahr, die kreisweite Rekordsumme von rund 17,3 Mio. Euro erhalten. Damit hat Bad Vilbel erhebliche Gelder für die Kreisentwicklung beigesteuert. Allein ein Vergleich der Summen dieser Umlagezahlungen des Jahres 2007 (rund 26 Mio. Euro) mit der Summe der genannten beiden wichtigsten Steuereinnahmen der Stadt (rund. 48 Mio. Euro) zeige, „dass weit mehr als die Hälfte dieser Einnahmen sofort wieder als Umlagen an Kreis, Land und Bund weiterzuleiten sind“, bilanziert Stöhr.
Er warnte davor, die „schwarzen“ Zahlen als Anlass zu nehmen, um von dem Weg einer sparsamen Haushaltsführung abzuweichen. Mit Projekten wie „Neue Mitte“, Mediothek, Sportstättenbau, Unterstützung in Sachen Schulbau stehen auch künftig weitere wichtige Investitionen an. Dies alles könne man nur auf der Basis eines soliden Haushaltes angehen, „was für die Verantwortlichen der Stadt in den vergangenen Jahrzehnten immer ein zentraler Grundsatz“ gewesen sei. (sam)