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Rathauschef Stöhr lobt Mut zu Investitionen – Grüner Rabl beharrt auf Kritikpfad

Bad Vilbel. Eine längere Debatte führte das Stadtparlament über den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebs Stadtwerke und die Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006. Die zeitnahe Behandlung bereits im Folgejahr lobten Magistrat und Fraktionen gleichermaßen. Über den Inhalt allerdings gab es Kontroversen.

„Erfreulich“ aus der Sicht des Vorsitzenden der Betriebskommission, Bürgermeister Thomas Stöhr, ist das Ergebnis, das eine Gewinnsteigerung von 23 000 auf 140 000 Euro für das Bürohaus I und einen Einnahmezuwachs von 92 000 auf 650 000 Euro für das Bürohaus II ausweist. „Ich bin froh über den Mut zu dieser Investition, denn sie bildet eine gute wirtschaftliche Grundlage und bindet Unternehmen an unsere Stadt“, sagte Stöhr.

Ulrich Rabl von den Grünen rechnete hingegen vor, mit 819 000 Euro entspräche der Verlust der Stadtwerke-Eigenbetriebe in den vergangenen zwei Jahren „nahezu der gesamten Gewinnrücklage“. Auch dass in drei der vergangenen vier Jahre Verluste gemacht worden seien, stelle einen Gesetzesverstoß dar.

Zum Bürogebäude II bemerkte der Rathauschef, dass Anfangsverluste normal seien und niemand bereits für das Jahr 2006 auf schwarze Zahlen zu hoffen gewagt hätte.

Die SPD stimmte mit der CDU und FDP zwar dem Jahresabschluss mit einer Bilanzsumme von 26,4 Millionen Euro zu, lehnte aber mit den Grünen eine Entlastung der Betriebsleitung ab. Als Gründe nannte SPD-Fraktionschef Hans-Ulrich Callies, dass keine Quartalsberichte abgegeben worden seien und dass auch keine Zustimmung zum Vergleich eingeholt worden sei. Der Sozialdemokrat monierte zudem, dass angesichts der Höhe der Rückstellungen die Betriebskommission nicht einberufen worden sei.