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Schlechte Chancen

Bad Vilbel. Wenig Chancen räumt die Interessengemeinschaft (IG) „Anwohner gegen Hochregal“ einem Bürgerbegehren gegen den Bebauungsplan für das geplante Stada-Logistikzentrum ein. Darüber habe man nachgedacht, berichtet IG-Vertreter Dirk Seyler. Es hätten sich aber so hohe Hürden aufgetan bei der Formulierung einer entsprechenden Fragestellung, dass man diese Idee zurückgestellt habe.

Selbst ein erfolgreiches Bürgerbegehren verhindere nicht in jedem Fall ein politisches Veto für die Halle. Derzeit warte die IG ab, was aus den 140 Einwendungen gegen den offengelegten Bebauungsplan werde, Einwendungen die derzeit vom Bauamt bearbeitet werden. Im Moment gebe es keine Klagegrundlage, so Seyler. Die bestehe erst, wenn die Stadtverordneten einem Satzungsbeschluss zugestimmt hätten. Das sei laut Seyler nur eine Frage der Zeit, denn „die Mehrheitsverhältnisse sind eindeutig“. Die Initiative stellt sich deshalb auf ein Normenkontrollverfahren vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof ein. Klagen wolle man auch gegen die Baugenehmigung, doch das müsse noch juristisch abgeklärt werden. „Wir wollen nicht gegen Windmühlen kämpfen“, sagt Seyler, doch es gebe „begründete Zweifel am Rechtsbestand der Bebauungsplanänderung“ für das Stada-Logistikzentrum. In jedem Falle habe eine Klage eine aufschiebende Wirkung, erklärt IG-Vertreter Seyler. Er weist darauf hin, dass die Stada ursprünglich schon im vergangenen Oktober „Auf der Scheer“ in Dortelweil zu bauen anfangen wollte. Inzwischen scheint es fraglich, ob das Projekt noch im Jahre 2007 begonnen werden könne. (dd)