Für die Flüchtlinge in Karben hat die Stadt bisher 48 000 Euro aus dem eigenen Säckel bezahlen müssen. Diese Bi- lanz zieht der neue Integra- tionsstadtrat Mario Schäfer (Grüne). Allerdings wird das nächste Problem längst akut: die Wohnungsnot.
Karben. Besonders einem Politiker in Karben brennt das Thema Flüchtlinge massiv unter den Nägeln: Michael Ottens, Urgestein der Freien Wähler, inzwischen Fraktionschef, zuvor Stadtrat.
Mit Klage gescheitert
Und Ottens monierte in der FNP: Es könne nicht sein, dass der Bund Kosten für die Flüchtlingsunterbringung abwälze und Kommunen wie Karben darauf sitzen blieben. Obwohl es keine kommunale Aufgabe ist, sondern eine des Bundes.
Nun wird zum ersten Mal klar, wie hoch die Summe ist, auf der die Stadt sitzen bleibt: 48 000 Euro. Diese Zahl nennt Mario Schäfer (Grüne), der neue ehrenamtliche Integrationsstadtrat auf eine parlamentarische Anfrage von Ottens. Konkret blieben im Jahr 2014 4700 Euro an der Stadt hängen und im Jahr 2015 dann 43 000 Euro, hat die Kommune ermittelt.
Die Kosten liegen deutlich darüber: So erstattet der Wetteraukreis – als zuständige nächsthöhere Verwaltungsebene – der Stadt im Jahr 2014 nur 98 943 Euro, obwohl Karben für die Flüchtlingsunterbringung Kosten von 103 637 Euro hatte. Im vergangenen Jahr flossen 289 223 Euro an Erstattung für deutlich höhere Kosten von 332 566 Euro. Darin sind laut Stadtrat Schäfer sämtliche Kosten für Miete und Instandhaltung der Unterkünfte, Material, Reinigung, Personal und Abschreibungen enthalten.
Es sei „sinnvoll und notwendig“, auf die Kostenseite zu schauen, räumt Mario Schäfer ein. Wichtig sei es auch, „unsere Interessen den anderen staatlichen Ebenen gegenüber deutlich zu artikulieren“. Was hatte die Stadt unter anderem mit einer Klage versucht: Sie forderte vom Kreis den vollen Ersatz der realen Kosten statt pauschaler Zahlungen pro Flüchtling. Allerdings war sie vor dem Verwaltungsgericht in Gießen damit gescheitert.
Im Nachgang der Klage allerdings erhöhte der Kreis dennoch die Zahlungen an die Kommunen – auch, nachdem Bund und Land ihre Zahlungen an die Kreise aufgestockt hatten. Die Folgen davon sind laut Prognosen des Integrationsstadtrats positiv für die Stadtkasse: Für 2016 rechnet Mario Schäfer bei den Aufwendungen für die Flüchtlingsunterbringung mit einer schwarzen Null.
Die Flüchtlinge bedeuten für die Stadtverwaltung viel Arbeit: Zwei Mitarbeiter seien Ende 2015 zu 80 beziehungsweise 50 Prozent mit dieser Aufgabe befasst. Zudem seien ein Hausmeister und eine Teilzeitkraft in diesem Bereich tätig.
Dass sich die Stadt hier engagiere, findet Mario Schäfer sehr wichtig. „Mit der reinen Unterbringung ist es nicht getan.“ Einen erheblichen Anteil am Funktionieren der Flüchtlingsaufnahme hätten die ehrenamtlichen Helfer, lobt Schäfer. Die Paten leisteten „beeindruckendes zivilgesellschaftliches Engagement“. Sie betreuen Unterkünfte, einzelne Flüchtlinge oder Familien, bieten Sprachkurse, Begleitung bei Behördengängen.
„Menschen, die sich kümmern, werden weiter dringend gesucht“, weiß der grüne Politiker. Denn nach der erfolgreichen Erstunterbringung „wird sich unser Fokus verschieben müssen zur Integration“ jener Menschen, die dauerhaft bleiben. Von aktuell 222 geflüchteten Menschen in Karben seien 24 anerkannt. Damit wäre der Weg frei, in eigene Wohnungen zu ziehen. Doch die 24 Anerkannten fänden keine Bleiben, erläutert Schäfer. „Das zeigt, dass es an Wohnungen fehlt, die den Anforderungen des Jobcenters für die Mietübernahme entsprechen“, also günstig sind. „Leider gibt es kaum freie, bezahlbare Wohnungen.“ (den)
Wohnungen und Paten gesucht
Für die Unterbringung von Flüchtlingen hat die Stadt Karben auf die Nutzung von Sporthallen oder Bürgerhäusern als Notunterkünfte verzichten können. Erster Stadtrat Otmar Stein (CDU) mietete zügig Häuser an, die sich als Sammelunterkünfte nutzen ließen.
Wer sich als Pate um Flüchtlinge kümmern möchte oder Wohnraum anbieten kann: Telefon (0 60 39) 48 11 51. (den)