Bad Vilbel. Am Sonntag, 9. Mai, entscheiden die Bad Vilbeler über Bau oder Nichtbau der Büchereibrücke über der Nidda. Sie wird gestoppt, wenn mindestens 5963 Ja-Stimmen im Bürgerentscheid zusammenkommen – und außerdem mehr als 50 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen.
„Das ist von der Abwicklung her genauso wie eine normale Wahl“, erläutert Wahlleiter Walter Lassek das Procedere des Bürgerentscheides. Bei der Wahl stehen 240 Helfer in 26 allgemeinen und zwei Briefwahllokalen (Bürgerbüro) bereit, damit der diesmal ziemlich kleine Stimmzettel ausgewertet werden kann. Im DIN-A-4-Format enthält er die Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Vilbel vom 10.11.2009, TOP 7, der den Bau einer ,Büchereibrücke (Mediathek / Neue Mitte’ vorsieht, aufgehoben wird?“ Anzukreuzen ist lediglich ein „Ja“ oder ein „Nein“.
Doch diese scheinbar schlichte Frage hat es offenbar in sich. „Ich habe schon Stimmen gehört, dass Leute wohl ihr Kreuz an der falschen Stelle gemacht haben“, berichtet Lassek über erste Überraschungen bei der Briefwahl. Schließlich muss derjenige, der gegen das Projekt ist, mit Ja stimmen, die Befürworter der Nidda-Mediathek hingegen mit Nein. Dazu habe es bereits Rückfragen gegeben, berichtet Lassek. Die werden im Wahllokal jedoch nicht mehr zu klären sein. Wegen der strikten Neutralitätspflicht seien die Wahlhelfer angewiesen, gar keine Erläuterungen zu geben. Dies habe man auch vom Innenministerium so empfohlen bekommen.
Für die Abstimmung haben die Wahlbürger am Sonntag (9. Mai) von 8 bis 18 Uhr Zeit. Schon gegen 18.30 Uhr werde das Ergebnis aller Voraussicht nach bekannt sein, kündigt Lassek an. Wer die Auswertung gern aus nächster Nähe verfolgen möchte, kann ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in der Parkstraße 15 den Eingang der Ergebnisse aus den Wahllokalen auf einer Leinwand verfolgen. Der Urnengang kostet die Stadt 30 000 bis 35 000 Euro – ohne die Arbeitszeit der städtischen Mitarbeiter.
Bei der Entscheidung kommt es auf zwei Größen an. Die Bücherei-Gegner müssen 25 Prozent der 23 851 wahlberechtigten Bürger, also mindestens 5963 Stimmen, für ihr Anliegen gewinnen. Außerdem müssen sie die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erringen. In diesem Falle wäre der Stadtverordnetenbeschluss gekippt. Die Büchereibrücke dürfte dann drei Jahre lang nicht mehr gebaut werden. Das gilt jedoch nicht für die reine Brücke, die ohnehin als Baustellenzufahrt zur Neuen Mitte entstehen soll – was auch die Vertreter der Bürgerinitiative billigen.
Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. Wenn weder Befürworter, noch Gegner auf den erforderlichen 25-Prozent-Anteil kommen, so muss das Stadtparlament mit seiner Mehrheit einen erneuten Beschluss fassen. Aber auch das Votum des Bürgerbegehrens hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung.
Obgleich das Thema seit Herbst durch Zeitungsberichte, Info-Stände, Diskussionen und Bekanntmachungen öffentlich gemacht wurde, gebe es dennoch etliche Anrufer im Rathaus, die fragten, warum denn nun schon wieder gewählt werden solle, berichtet Wahlleiter Lassek. Darunter seien auch viele ältere Menschen und Neubürger.