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Zach: Mehr Steuern fließen ins Stadtsäckel

Niederdorfelden. „Einfach nur großes Glück gehabt“, könnte über dem unfreiwilligen Nachtragshaushalt 2007 stehen, den Bürgermeister Matthias Zach (Grüne) am Donnerstagabend seinen Gemeindevertretern präsentieren musste. Unfreiwillig deshalb, weil die Kommunalaufsicht die Absicht des Rathauschefs, die rund 760 000 Euro Schulden von 2004 auf drei Jahre aufzuteilen, durchkreuzt hatte.

Schulden müssten nach dem Gesetz in den drei folgenden Jahren nach der Entstehung ausgeglichen werden. Da die Schulden aber bereits 2004 angefallen waren, müssen sie bis zum Ende 2007 wieder zurückgeführt werden – auch wenn dadurch eine erneute Verschuldung drohe.

Weil im Haushalt 2007 nur die Rückführung des zweiten Drittels des Schuldenberges, nämlich 235 510 Euro vorgesehen war, musste nun der Restbetrag in gleicher Höhe auf Anweisung der Kommunalaufsicht durch einen Nachtragshaushalt eingebracht werden. Doch das Glück in Form unvorhergesehener Mehreinnahmen aus Gewerbesteuern in Höhe von rund 670 000 Euro hielt in diesem Fall zu Zach. So hatte er sogar noch einen zweiten Grund für den Nachtragshaushalt, denn wegen der unerwarteten Mehreinnahmen konnte er die vorgesehene Entnahme aus den Rücklagen um 150 000 Euro auf nunmehr nur noch 62 500 Euro verringern. Und auch auf die Kreditaufnahme in Höhe von 120 000 Euro für 2007 kann der Bürgermeister nun verzichten.

Trotz allem gibt es keinen Grund zum Jubeln, dämpfte der Rathauschef sogleich. Der eingebrachte Nachtragshaushalt wurde anschließend zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen. (jwn)