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Zurück in die Innenstädte – Frank (CDU): Reform der Stellplatz- und Ablösesatzung

Bad Vilbel. „Früher sollte die Stellplatzsatzung zum Schutz des mittelständischen Einzelhandels Barrieren zu Lasten von Großflächen aufbauen, deshalb bekamen Großflächen einen ungünstigeren Stellplatzschlüssel – bis 700 qm Hauptnutzfläche ein Stellplatz pro 35 qm, über 700 qm Hauptnutzfläche ein Stellplatz pro 15 qm“, erklärt Erster Stadtrat und Verkehrsdezernent Jörg Frank (CDU). Bundesweit ging aber diese Absicht daneben, erklärt Frank, weil die Großbetriebe auf die „Grüne Wiese“ auswichen, wo sie kostengünstig Unmengen von Stellplätzen schaffen konnten. Die Folge sei „die allseits beklagte Verödung der Innenstädte“.

Das für den Regierungsbezirk Darmstadt verbindliche Einzelhandelskonzept soll jetzt dem entgegenwirken, indem künftig auf der „Grünen Wiese“ möglichst nur noch nicht innenstadtrelevante Sortimente zugelassen werden, sagte Frank. Die Parole heiße also „zurück in die Innenstädte“. Die Entwicklung der Innenstädte soll gezielt gefördert werden. Dem stehe jedoch der alte Parkplatzschlüssel als Investitionsbremse entgegen, weil in den Innenstädten Parkplätze sehr teuer zu schaffen sind, betont Frank. Um die Entwicklung der Innenstädte zu fördern, habe der kommunale Spitzenverband den Parkplatzschlüssel von ein Stellplatz pro 30 bis 40 qm vorgeschlagen, an dem sich die Stadt Bad Vilbel nun orientiert. Außerdem wird durch die Änderung der Stellplatzsatzung die Außenbewirtschaftung der Gastronomie begünstigt sowie das car-sharing, erläutert der Erste Stadtrat in einer Presseerklärung. (sam)