Karben. Hundertfach haben die früheren Karbener Bürgermeister Detlev Engel und Roland Schulz (beide SPD) die Stadtkasse offenbar erheblich stärker als erlaubt strapaziert. Das ergibt eine Prüfung der Stadtkasse der Jahre 2002 bis 2004. Erst jetzt wurde diese fertiggestellt.
Der Chef des Haupt- und Finanzausschusses des Parlaments, Michael Ottens (FW), macht die Zahlen öffentlich. „Permanente Gesetzesverstöße waren übliche Verwaltungspraxis bei Engel und Schulz“, sagt er. Offenbar lebte die Kommune jahrelang über ihre Verhältnisse. Laut einer Rechnungsprüfung der Stadt selbst wurde die Grenze der Kassenkredite binnen der drei Jahre dauerhaft überschritten. Die Hoheit über die Kredite aber haben die Stadtverordneten. Sie hoben die Maximalsumme der Kassenkredite – also des Dispokredits der Stadt – von anfangs drei auf zehn Millionen Ende 2004 an.
Das aber schien den Bürgermeistern nicht auszureichen: Laut Stadt wurde die Höchstsumme auch dann noch oft um Millionen überschritten, in der Spitze bis zu 3,7 Millionen Euro. Ottens wirft den ehemaligen Bürgermeistern Engel und Schulz „eindeutig konspiratives Verhalten“ vor. Beide hätten Öffentlichkeit, Parlament und Kommunalaufsicht „über die wirkliche finanzielle Situation der Stadt und ihre Verantwortung daran täuschen“ wollen.
Das Ausmaß sei „wohl einzig in der Geschichte von kommunalen Verwaltungen im Wetteraukreis“, bemerkt Ottens. Die Freien Wähler erwarten nun von der Kommunalaufsicht eine Bewertung. Schließlich hätten Überschreitungen sofort dem Parlament bekannt gegeben und höhere Kredite beantragt werden müssen, erinnert der Ausschusschef. Nach dem Wahlsieg der CDU/FW/FDP-Koalition hatte Ottens 2006 die laufende Kontrolle der Stadtkasse vom Magistrat übernommen.
Altbürgermeister Engel verteidigt sein Vorgehen: „So haben wir verhindert, unnötige langfristigere Kredite aufnehmen zu müssen“, erklärte er bereits in der FNP.
Dies, entgegnet Ottens, sei „eindeutig gesetzlich verboten“. Engels Partei, die SPD, beurteilt Ottens’ Vorwürfe als „obskuren Rachefeldzug“. „Michael Ottens kennt die Praxis nicht“, sagt der Ex-Rathauschef. (den)