Karben. Über 150 Bürger nahmen an der Bürgerversammlung kürzlich am Mittwoch im großen Saal des Bürgerzentrums teil. Zum Thema „Finanzen“ eingeladen hatte Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Das Stadtoberhaupt informierte zwei Monate nach seinem Amtsantritt mit einer Powerpoint-Show über den Etat der Stadt.
Seinem Kassensturz voran stellte er die Frage „Was können wir uns noch leisten?“ Denn im laufenden Jahr beträgt das Defizit 5,52 Millionen Euro. Die Kommune rechne, so Rahn, mit Einnahmen in Höhe von 27,4 Millionen Euro. Diesen stehen Ausgaben in Höhe von 32,9 Millionen Euro gegenüber. Bei den Ausgaben ist das Sparpotential gering, da rund 40 Prozent der Abgaben fremdbestimmt sind. Dazu gehören die 34%ige Kreis- und Schulumlage oder die 4%ige Gewerbesteuerumlage. Eine zweiprozentige Erhöhung der Kreisumlage von 0,4 Millionen Euro sei angekündigt worden, sagte Rahn.
Größter Ausgabeposten (30 %) sind mit 9,8 Millionen Euro die Personalkosten für die 200 Mitarbeiter. Kopfzerbrechen bereiten dem Bürgermeister die Belastungen durch die Kassenkredite. Dagegen baute die Stadt die Darlehnsschulden seit 2006 im Jahr zwischen 1,5 und 1,7 Millionen Euro ab. Von 2008 bis 2010 wendete die Stadt 0,9 Millionen Euro mehr für Personalkosten auf. Dem stehen Mindereinnahmen in Höhe von 6,8 Millionen Euro gegenüber. Dazu gehören 2,8 Millionen Euro geringere Einnahmen bei der Gewerbesteuer, 2,6 Millionen Euro weniger bei der Einkommenssteuer und 0,5 Millionen Euro weniger bei den Schlüsselzuweisungen des Landes.
Konsolidieren will Rahn den städtischen Haushalt durch die fast vollzogene Einsparung von den zwei hauptamtlichen Stadträten. Personal soll durch eine Stellenbesetzungssperre abgebaut werden. Durch den Verzicht auf neue Darlehen sollen Zinsen eingespart werden. Die Gaststätten- und Immobilienverwaltung werde neu organisiert und die städtischen Gebäude energetisch saniert. Die allgemeine Verwaltung soll umorganisiert, ein Facilitymanagement aufgebaut sowie die Fachdienste Bauhof und Umwelt miteinander vernetzt werden. Stärken will Rahn die interkommunale Zusammenarbeit mit Bad Vilbel und Wöllstadt ab 2011 in Bereichen wie den Lohnabrechungsprogrammen.
13 Posten umfassen die freiwilligen Leistungen, die im städtischen Etat mit 3.746.000 Euro zu Buche schlagen. Größte Posten sind hier mit 557.000 Euro ÖPNV/Verkehr/Wirtschaft und mit 564.000 Euro Jugendpflege/Jukuz sowie mit 487.000 Euro das Hallenfreizeitbad. In diesem Bereich will Rahn sparen durch Anpassungen beim ÖPNV und anderen Leistungen auf „das Machbare“. Ferner sollen Aufgaben an Vereine übertragen werden. Bei der Kinderbetreuung, Kosten in Höhe von 3,8 Millionen Euro im Jahr, soll durch flexible Betreuungszeiten eine Anpassung an den Bedarf erfolgen. Allein ein Kleinkindergartenplatz koste die Stadt 1400 Euro. Zu überlegen sei hier die Förderung von Tagesmüttern und die Einbeziehung gemeinnütziger Träger bei Kindergärten.
Zum zukünftigen Leitbild der Stadt gehöre eine effektive und bürgerfreundliche Verwaltung, die im Bürgerzentrum zentralisiert werde. Nach diesen Informationen durch Rahn, eröffnete Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz die Diskussion. Der Petterweiler Hermann Reuter bezog sich auf Rahns zuvor gemachten Aussagen zur Gewerbesteuer. Rahn sagte, er wolle die Wirtschaftsförderung auf mittelständische Betriebe konzentrieren, um mehr Planungssicherheit bei den stark konjunkturabhängigen Gewerbesteuereinnahmen zu bekommen. „Wir wollen gesunde Mittelständler ansiedeln. Derzeit liegt die Gewerbesteuer bei 4,5 Millionen Euro satt der geplanten sechs Millionen Euro.“ Ab Juli soll auf der Homepage der Stadt eine Seite geschaltet werde, auf der Bürger Wünsche und Anregungen äußern können.