Karben. Ideen von mehr als zehn Millionen Euro, aber nur 2,05 Millionen Euro sind da – Karbens Parlamentarier müssen also entscheiden, welche Vorhaben mit dem Konjunkturgeld realisiert werden. CDU-Fraktionschef Mario Beck gibt als Frontmann der Koalition mit FWG und FDP die Richtung vor: Mehr als eine Million soll in die Kindergärten investiert werden.
„Den Kindergärten kommt bei Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, frühkindliches Lernen und der Ausweitung der Angebote für Kleinkinder eine Schlüsselrolle zu“, sagt Beck. Deshalb solle dort der Schwerpunkt der Investitionen gesetzt werden.
Diese Grundsatzentscheidung habe die CDU getroffen – und außerdem gebe sie Sanierungen den Vorrang vor Neubauten. „Gerade in Wahlkampfzeiten kann es nicht sein, dass wir das Geld in neue, öffentlichkeitswirksame Prestigeobjekte stecken, während der Gebäudebestand zerfällt“, sagt CDU-Parteichef Guido Rahn.
Für die städtischen Kindergärten sind umfangreiche Sanierungen geplant. Die Union will hierfür über eine Million Euro freigeben und damit über die Hälfte des Konjunkturprogramms in die Kindergärten investieren. „Damit bleiben wir unserer Linie treu, nachdem wir bereits in die Abschaffung der Gebühren für das letzte Kindergartenjahr und in neues Personal für die Kitas investiert haben“, erinnert Rahn. Es gehe darum, die richtigen Prioritäten zu setzen.
Mit den Investitionen in Schulen und Kindergärten verzichte Karben auf kurzfristig verpuffende Maßnahmen. „Uns geht es um nachhaltige Investitionen in die Zukunft“, sagt Mario Beck. Gebäudesanierungen und Dämmungen reduzierten den Energieverbrauch und schonten damit sowohl die Umwelt wie auch den städtischen Haushalt.
Bei der Vergabe der restlichen Mittel wolle man gerne noch einen Schwerpunkt bei der Förderung des Vereinssports setzen. „Natürlich wird nicht jeder Wunsch der Vereine in Erfüllung gehen können“, gibt Beck zu. Doch habe die Koalition Vorsorge getroffen und in den Investitionshaushalt der Stadt für 2010 bereits 355 000 Euro eingestellt „und ohne neue Schulden gegenfinanziert“.
Die Christdemokraten sind überzeugt, eine große Mehrheit im Parlament für die Verwendung der Konjunkturgelder hinzubekommen. „Wir sehen gute Chancen, hier überparteilich Einigkeit zu erzielen“, sagt Parteivorsitzender Rahn.
Aus dem Konjunkturprogramm sollen auch drei Karbener Schulen profitieren: Die Selzerbachschule bekommt einen Anbau, die Pestalozzischule eine Sanierung, die Kurt-Schumacher-Schule neue naturwissenschaftliche Räume. (den)