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Disput um Familienförderung – Mehr Kinderbetreuung oder -rabatte an Häuslebauer?

Karben. Die Stadt Karben spart sich seit geraumer Zeit die Auszahlung von Rabatten an Käufer von Grundstücken in Neubaugebieten. Diese sollen gezahlt werden, wenn der Käufer Kinder hat. Doch die Stadt umgeht diese Vorgabe.

Diese Tatsache wird aus einer Anfrage von Michael Schmidt namens der SPD-Fraktion im Stadtparlament deutlich. Seit 2010 vermarktet die Stadt Karben die Grundstücke in Neubaugebieten nicht mehr selbst, sondern lässt das von der Hessischen Landgesellschaft, einer Tochterfirma des Landes, erledigen. Das Verfahren ist vom Parlament abgesegnet – und Karben die hundertste Kommune, die diesen Vertrag abschloss.

Der SPD ist der Verzicht auf Rabatte erst jetzt aufgefallen: Bürgermeister Guido Rahn (CDU) selbst hatte darauf hingewiesen, dass es im Baugebiet Sohlweg2 in Burg-Gräfenrode keine Rabatte gebe.

Die SPD fragt nun: Wie verträgt sich der Verzicht auf 9000 Euro Rabatt pro Kind mit dem Motto einer familienfreundlichen Stadt? „Es ist sozialer und familienfreundlicher, keine pauschalen Rabatte zu gewähren, sondern diese Mittel in die Kinderbetreuung zu investieren“, findet Rahn. So habe die Stadt in den vergangenen beiden Jahren rund zwei Millionen Euro in die Grundsanierung von Kitas investiert. Außerdem sei die Kita Märchenexpress für eine Million Euro neu gebaut worden. Für Kinderbetreuung und Jugendarbeit habe die Stadt 2011 vier Millionen Euro gezahlt. Dieses Jahr werde Karben fast 5,4 Millionen Euro aufbringen.

Dabei unterstütze die Stadt diverse Trägervereine, etwa die des Spielhauses Petterweil. Schülerbetreuung und Schulsozialarbeit würden in großen Teilen von der Stadt finanziert. Damit biete Karben Familien eine hohe Lebensqualität. „Dies kostet allerdings sehr viel Geld“, erinnert Rahn. Deshalb warnt er davor, Kinder-Rabatte zu gewähren: Wenn die Stadt in den Baugebieten Sohlweg2 und Waldhohl Groß-Karben je Grundstück nur ein Kind bezuschusse, verzichte sie auf eine Million Euro, rechnet Rahn vor. „Sofern die SPD-Fraktion auf Verkaufserlöse zum Beispiel zu Gunsten von sozialem Wohnungsbau verzichten möchte, kann sie dies durch Stellen von konkreten Anträgen tun.“ (den)