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Entscheidung über Wahltermin vertagt

Karben. In Karben bleibt es unklar, wann die Bürger zur Bürgermeisterwahl an die Wahlurnen gerufen werden. Das Parlament vertagte am Freitag seine Entscheidung darüber auf März.

Dass überhaupt jetzt darüber gesprochen wurde, findet SPD-Fraktionsvize Klaus-Peter Hampf „weder höflich, noch demokratisch“ von der Koalition aus CDU, FWG und FDP. Bei einem so wichtigen Thema soll man sich doch vorab auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen, meint SPD-Fraktionschef Thomas Görlich. Stattdessen zeige sich „die Arroganz der Macht“ der Koalition. Diese hatte vorgeschlagen, die Karbener am Tag der Bundestagswahl am 27. September auch den Bürgermeister wählen zu lassen.

Die Amtszeit von Bürgermeister Roland Schulz (SPD) läuft im März 2010 ab. Einen Termin mehr als sechs Monate früher muss das Parlament per Zweidrittelmehrheit beschließen – also geht nichts ohne die SPD. Die aber sei noch in der „innerparteilichen Abstimmung“, erklärt Görlich. Womöglich erreiche eine Wahl im Januar oder Februar mehr Aufmerksamkeit, wie in Bad Vilbel argumentiert werde.

Für die Koalition spricht „jedes Sachargument“ für den 27. September, sagt CDU-Fraktionschef Mario Beck – höhere Wahlbeteiligung, geringere Kosten, weniger Aufwand für Wahlhelfer. (den)