Karben. Die Stichworte kommen vom Sohn: Per Anfrage im Parlament bot Grünen-Fraktionschef Gerrit Rippen seinem Vater, Erster Stadtrat und Baudezernent Gerd Rippen (Grüne), die Plattform, um zu den Zahlen der Koalition Stellung zu nehmen.
Im Visier: Die Haushaltspolitik von CDU, FWG und FDP, wonach schon im ersten Quartal zwei Drittel der Einnahmen aus Grundstückserlösen erzielt worden seien. Stimmt nicht, sagt Gerd Rippen. Nur etwa die Hälfte davon und nur 36 Prozent der geplanten Einnahmen seien bisher in die Stadtkasse geflossen, „nur“ 784 000 Euro.
„Realistisch erscheinen“ in diesem Jahr Einnahmen von 600 000 Euro weniger als von der Koalition veranschlagt, erklärt der Stadtrat. Er kalkuliert mit nur bis zu 1,587 Millionen aus den diversen Grundstücksverkäufen. Allerdings gebe es auch schwer verkäufliche Objekte: So komme es seit Jahren zu keinem Verkauf des 602 Quadratmeter großen Grundstücks an der Ecke Dorfelder Straße und Zum Schelmenrod. Ursache sei das kleine Baufenster und der erforderliche Lärmschutz, erklärt Rippen. Das Grundstück neben dem Kinderhaus Klein-Karben solle nicht verkauft werden, damit es für eine Erweiterung der Kita zur Verfügung stehe.
Und auch die von der Koalition erwarteten 179 000 Euro für den Verkauf des ehemaligen Mütterzentrum-Gebäudes in Okarben könnten „wohl nicht realisiert werden“, sagt Rippen. Schuld sei die anstehende Sanierung an dem baufälligen Haus. Allerdings: Das größte derzeit verfügbare Areal bietet die Stadt aktuell gar nicht an! Auf der städtischen Internet-Seite ist das 1800 Quadratmeter große Grundstück an der Ecke Bahnhof- und Luisenthaler Straße im Baugebiet Brunnenweg nicht als Kaufangebot zu finden. Es dürfte rund eine Million Euro wert sein.
„Ja, das ist nicht dabei“, gibt der Stadtrat nach einem Blick auf die Internet-Seite zu. Das liege daran, dass es „keinen konkreten Preis“ für das Areal gebe, nachdem die Parlamentarier für die zunächst geplante Altenheim-Bebauung einen Spezialpreis gemacht hätten. Der Altenheim-Investor aber sprang ab, nachdem CDU, FWG und FDP seine Pläne stutzten. Nun müssten Magistrat und der Haupt- und Finanzausschuss einen Preis festsetzen, sagt Rippen. (den)