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Gremium ohne Stimmrecht

Ausländerbeirat Karben setzt sich für neue Strukturen ein

Der neu gewählte Ausländerbeirat besteht aus Jetty Sabandar als Vorsitzender (v.l.), Mirjana Radenkovic, Ekaterini Giannakaki, Masood Javed und Asuman Saglik. Sie wollen nun neue Strukturen finden. Foto: Schäfer
Der neu gewählte Ausländerbeirat besteht aus Jetty Sabandar als Vorsitzender (v.l.), Mirjana Radenkovic, Ekaterini Giannakaki, Masood Javed und Asuman Saglik. Sie wollen nun neue Strukturen finden. Foto: Schäfer

Nach den Wahlen im vergangenen November kam der neu gewählte Ausländerbeirat der Stadt Karben noch vor dem Jahreswechsel erstmals zusammen. Auch der neue Vorstand wurde gewählt.

Karben. Schnell waren sich die erschienenen Mitglieder des Ausländerbeirates einig: Jetty Sabandar erhielt alle Stimmen und behielt somit ihr Amt als Vorsitzende bei, während Ekaterini Giannakaki ebenfalls einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt wurde. Neu mit dabei und sofort in den Vorstand gewählt wurde Asuman Saglik. Sie wird in der neu begonnenen Amtsperiode das Amt der Schriftführerin ausführen.

„Ich freue mich sehr auf die nächsten fünf Jahre“, so Jetty Sabandar, die ihre letzte Amtszeit ankündigte. Sie blicke zuversichtlich auf den neuen Vorstand und sei sich sicher, dass die gute Zusammenarbeit weitergeführt werden könne.

Struktur veraltet

Aktuell leiden die hessischen Ausländerbeiräte unter einer ständig sinkenden Wahlbeteiligung, nicht anders in Karben. Dort gab es 2464 Wahlberechtigte, doch nur 141 gaben am 29. November ihre Stimme ab. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von knapp sechs Prozent. Diese ist seit der letzten Wahl vor fünf Jahren abermals gesunken. „Das hat viele Gründe“, erklärt Sabandar. „Vor allem ist die Struktur des Gremiums veraltet, wie man bereits am Namen sieht. Ausländerbeirat – das würde man so heute nicht mehr sagen. Viele Migranten haben sich bereits lange eingelebt, sind eingebunden und sehen sich zu Recht nicht als Ausländer. Folglich geht man dann nicht zur Wahl des Ausländerbeirates.“

Neben einer allgemein zunehmenden Wahlverdrossenheit in der Bevölkerung sei der Ruf, den Ausländerbeiräte allgemein hätten, ein weiteres Problem: „Wir haben bislang zwar ein Rede-, aber kein Stimmrecht in kommunalen Ausschüssen, werden also als zahnloser Tiger gesehen.“

In einigen Städten ist das bereits anders. So dürfen die Ausländerbeiräte in größeren Städten wie Frankfurt und Gießen beispielsweise wählen. Nun will der Landesausländerbeirat bestehende Strukturen ändern und mehr Rechte einfordern. Auch Saglik hält die Arbeit des Ausländerbeirates für äußerst wichtig.

Für Alter vorbeugen

„Ich möchte mich für meine ausländischen Mitbürger engagieren. Dass wir als Gremium oftmals nicht ernst genommen werden, ist ein Problem, aber kein Hindernis; wir müssen uns dafür einsetzen, dass sich die Umstände ändern. Die Frage ist schließlich nicht, an welchem Punkt wir jetzt sind, sondern, wohin wir wollen.“ Deshalb sollten, so Saglik, mehr Menschen mit dem notwendigen Potenzial eine Position in einem solchen Gremium annehmen.

Auf die Mitglieder des Ausländerbeirates kommen viele Aufgaben zu. So hat sich Sabandar das Thema einer kultursensiblen Altenpflege als Schwerpunkt gesetzt. „Denn auch Migranten werden alt und, je nach Familiensituation, in Altenheime gehen. Wir brauchen ein Konzept, worauf wir bei unterschiedlicher Herkunft achten müssen.“ (kim)