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Grünes Licht für Spielplatz – Finanzausschuss hebt den Sperrvermerk auf

Karben. Das Hick-Hack um den Bau des Spielplatzes auf der Luisenthaler Straße hat ein Ende. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses hoben den Sperrvermerk über den 40 000 Euro umfassenden Haushaltsposten aus dem Jahr 2008 auf. Der war vor allem für ein Teil der Erdarbeiten, den Wegebau und die Anschaffung von Spielgeräten vorgesehen. Über diese Positionen war es zwischen der Koalition und der hauptamtlichen Spitze im Rathaus zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen.

Die Koalition beanstandete, dass für die restlichen Erdarbeiten keine Ausschreibung stattgefunden habe und dass auch für die Spielgeräte keine Vergleichsangebote vom dafür zuständigen Stadtrat Jochen Schmitt (SPD) eingeholt worden seien. Die Koalitions-Stadtverordneten verzögerten deshalb zunächst die Freigabe und gaben dem Stadtrat noch einmal Gelegenheit, den ihrer Meinung vorliegenden Mangel zu korrigieren. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses legte Schmitt dann mehrere Angebote sowohl zu den Erdarbeiten als auch zu den Spielgeräten vor.

Das Studium der Unterlagen, bei dem sich herausstellte, dass die vom Magistrat schon zu Beginn ausgewählten Firmen auch weiterhin die Günstigsten waren, endete wiederum in einem Streit. Warum habe der Magistrat nicht einen Festpreis eingefordert, lautete eine der Fragen. Das hätten die Firmen übereinstimmend abgelehnt, gab Schmitt Details aus den Verhandlungen wieder. Als reines Wahlkampfscharmützel stellte Schmitt die erneute Diskussion im Ausschuss hin: „Vergleichsangebote, Preislisten und Rabattstaffeln gehören nicht in den Ausschuss. Das ist Angelegenheit der Verwaltung“. Und die habe die ganze Zeit richtig gearbeitet. Das zeige schließlich das Ergebnis.

Den Kindern kann es egal sein, denn sie erhalten bald (wohl im September) ihren Spielplatz. Für die Erdarbeiten sind 20 Tage angesetzt, die Lieferzeit für vier Spielgeräte beträgt acht Wochen. (jwn)