Karben. Die Koalition stimmte dafür, die SPD dagegen, die Grünen mit Enthaltung – so hat Karbens Parlament am Freitag den Haushalt für 2011 abgesegnet.
Zuvor stritten die Parlamentarier noch über eine Reihe von Änderungsanträgen. Allein 18 hatte die SPD eingebracht, von denen sie selbst während der Debatte sieben zurückzog und zwei weitere mit Vorschlägen der Koalition aus CDU, FW und FDP vereinigte.
Diverse Forderungen der Genossen ließen die Koalition und Bürgermeister Guido Rahn (CDU) abblitzen. Beispiele: 5000 Euro für den Aufbau eines Wochenmarkts in Rendel wünschte die SPD. „Es gibt dort Selbstvermarkter, warum sollten wir nun einen Markt subventionieren?“, widerspricht CDU-Fraktionschef Mario Beck. Wenn Standbetreiber das wie in Okarben selbst machen wollten, unterstütze die Stadt das allerdings gerne.
10 000 Euro für das Erarbeiten eines gemeinsamen Raumkonzepts für Klein-Karbens Schule und Kitas forderten die Genossen – „aber der Wetteraukreis muss das Raumkonzept sowieso erarbeiten“, erinnert Beck. „Da sollten wir nachfragen, ob das nicht miterledigt wird.“
4400 Euro für ein Konzept für gesunde Ernährung für Kinder? Rahn: „Da gibt es schon Programme vom Wetteraukreis.“ 15 000 statt 10 000 Euro für Städtepartnerschaftsarbeit? 2010 seien aber nur 6800 Euro ausgegeben worden, da sich Stadtrat Adolf Koch (SPD) „stark einbringt“, lobt Rahn. „Es macht keinen Sinn, etwas draufzusatteln, wo kein Bedarf ist.“ Gleiches gelte für die von der SPD geforderten 15 000 statt 8400 Euro für die Weiterbildung von Erzieherinnen. Rahn: „2010 wurden nur 60 Prozent der Gelder abgerufen.“ Einstimmig votierte das Parlament dafür, dass die Vereine insgesamt 225 000 statt 150 000 Euro als Investitionszuschüsse erhalten können, wenn sie etwa Fußballplätze selbst bauen. Das hatte die Koalition beantragt. Nächstes Jahr sollen auf Vorschlag der Koalition 200 000 Euro für einen Lärmschutzwall an der Nordumgehung ausgeben werden sowie 100 000 Euro extra für den Bau der Radwege von Burg-Gräfenrode nach Ilbenstadt sowie von Kloppenheim und Petterweil nach Ober-Erlenbach. (den)