Karben. Wer zahlt wann und wie viel für die geplante und zwingend erforderliche Mensa an der Kurt-Schumacher-Schule? Mit dieser Frage musste sich nun schon zum dritten Male die Stadtverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am Freitag beschäftigen.
Der Kreis als Schulträger hatte nämlich Anfang April anfragen lassen, wie ernsthaft die Stadt an einer solchen Maßnahme interessiert sei und vor allem wie es um ihre finanzielle Beteiligung stehe. Damit die Schule auf die Prioritätenliste des Kreises für derartige Bauvorhaben gesetzt werden könne, müsse der Kreis baldigst eine verbindliche Zusage über die „angekündigte hälftige Finanzierung“ erhalten.
Die Höhe der Gesamtkosten für die Mensa veranschlagte der Kreiskämmerer Oswin Veith (CDU) dabei mit rund einer bis 1,2 Millionen Euro. Dass hieße für die Stadt ein Zuschuss von 500 000 bis 600 000 Euro schultern zu müssen.
Ein Betrag, der die Koalition in Anbetracht der städtischen Verschuldung zunächst erst einmal auf die Bremse treten ließ. CDU-Abgeordneter Guido Rahn fordert, der Kreis solle zunächst erst einmal konkrete Zahlen auf den Tisch legen und erst dann sollte Bürgermeister Roland Schulz (SPD) mit ihm in Verhandlung eintreten. Doch dies wies der Rathauschef zurück. „Erst sagen sie von der CDU dem Kreiskämmerer intern eine hälftige Beteiligung zu und dann soll ich versuchen, die Eisen wieder aus dem Feuer zu holen,“ lehnte Schulz den Vorschlag ab. Man könne die Angelegenheit aber auch nicht einfach so aussitzen, denn dann erhielte die Schule wohl nie eine Mensa. Das war allen Parteien klar. Deshalb einigte man sich einstimmig auf den Kompromiss, dass sich die Stadt an dem Bau der Mensa in der im Kreis zurzeit üblichen Art (hälftig) finanziell beteiligen würde. Des Weiteren sollen erst einmal 250 000 Euro in den städtischen Investitionshaushalt eingestellt werden, um dem Kreis die Bereitschaft der Stadt zur Mitwirkung zu dokumentieren. (jwn)