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Neue Koalition per Handschlag – Spitzen von CDU, FW und FDP sagen Ja zur Wiederauflage ihrer Zusammenarbeit

Karben. Die drei Partner, die 2006 die SPD-Hochburg Karben erstmals nahmen, wollen gemeinsam fünf weitere Jahre die Weichen im Parlament stellen. Die Mitglieder der FDP sowie die Spitzen von CDU und Freien Wählern sprechen sich einmütig dafür aus.

Das Ja habe sich die FDP „nicht leicht gemacht“, sagt Parteichef Oliver Feyl. Doch wollten die Liberalen auch künftig „als aktive Kraft mitwirken und mitgestalten“. Vermutlich kann Feyl so Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Infrastruktur bleiben.

„Ich finde das gut“, freut sich CDU-Vorsitzender Mario Beck über die Entscheidung. Mit drei statt einer Stimme Mehrheit werde die Arbeit bequemer, räumt FW-Chefin Laura Macho ein. Die Möglichkeit, dass die Koalition nun auch einzelne Abweichler akzeptieren kann, sei aber nicht einkalkuliert, sagt Mario Beck. „Wir wollen mit großer Geschlossenheit auftreten.“ Das sei Teil des bisherigen Erfolgs gewesen. Während die Spitzen von CDU und FW die Koalition befürworten, wollen sie sich das noch von den Mitgliedern absegnen lassen. Bei den FW soll das am 18. April, der CDU am 27. April geschehen. Einen förmlichen Koalitionsvertrag soll es nach dem Willen von Mario Beck anders als vor fünf Jahren diesmal nicht geben. „Wir machen das per Handschlag.“ Die Wahlprogramme seien in vielen Punkten deckungsgleich und man wisse gegenseitig, wer wofür sei.

„,Weiter so‘ ist ja das Credo von uns dreien“, erklärt Laura Macho. Über wesentliche Punkte habe man sich bei bislang zwei Treffen bereits verständigt, berichtet CDU-Chef Beck. Allerdings baut die CDU vor, spricht auch mit den beiden Oppositionsfraktionen. „Sehr entspannt“ sei das mit den Grünen verlaufen, erläutert Beck und das mit der SPD sei bereits terminiert.

Denn nicht bei allen Themen kann die CDU auf ihre Partner vertrauen: Beispielsweise lehnen FW und FDP die CDU-Idee zum Bau neuer Windräder ab. Das aber sei nicht Grund für die Gespräche, widerspricht Beck. Man wolle das Klima im Parlament verbessern. „Wir wollen“, sagt Beck, „gute Ideen gemeinsam voranbringen, egal von wem sie kommen.“

Spannend bleibt nun die Frage, wie der künftige Magistrat besetzt wird. Denn die CDU will auch die Grünen in der Regierung einbinden angesichts ihres Acht-Prozente-Plus’, aber selbst auf keinen Posten verzichten. Damit müsste die SPD einen ihrer beiden Sitze abgeben. Sie verlor 11,9 Prozentpunkte.

Hinter den Kulissen laufen Gespräche darüber, wer künftig Ortsvorsteher in Okarben und Groß-Karben wird. Dort gewann zwar die CDU, braucht aber einen Unterstützer. Beide CDU-Kandidaten hätten Kontakt zu den künftigen grünen Ortsbeiratsmitgliedern aufgenommen, um für Unterstützung zu werben, berichtet Beck. Einen Handel wie vor zehn Jahren, als die CDU in Groß-Karben einem grünen Ortsvorsteher zur Mehrheit verhalf, werde es nicht geben. „Ich bin guter Dinge, dass der Wählerwille respektiert und die CDU die Ortsvorsteher stellen wird.“ (den)