Veröffentlicht am

Pauschal und monatlich – Günstigstes Parlament will sparen

Karben. Die Stadtverordnetenversammlung ist bereits das günstigste Parlament in Hessen. Das hatte vor fünf Jahren der Bund der Steuerzahler ermittelt. Die Parlamentarier und die Mitglieder der sieben Ortsbeiräte erhalten überschaubare Aufwandsentschädigungen für ihre Sitzungen: jeweils 12,80 Euro. Nun wollen die Volksvertreter noch günstiger arbeiten: Sie haben in ihrer jüngsten Sitzung die Stadtregierung damit beauftragt zu prüfen, ob sich noch mehr sparen lässt.

So wünschen sich CDU, FW und FDP eine „ergebnisoffene“ Prüfung, wo die Karbener mit ihren Entschädigungssätzen im Vergleich zu gleich großen Städten stehen. Schließlich gelten diese seit 25 Jahren und wurden lediglich in Euro umgerechnet.

Wobei keinesfalls mehr gezahlt werden solle, erinnert CDU-Fraktionschef Mario Beck. Vielleicht aber könne die Abrechnung einfacher und so für die Verwaltung kostengünstiger werden. Das sehen die Grünen genau so, hieven eine Pauschalabrechnung mit in den Prüfungsauftrag: Statt die Sitzungstermine einzeln abzurechnen, könne das monatlich pauschal geschehen. (den)