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Privater Investor sagt ab,der „verkehrsplanerischeWahnsinn“ bleibt bestehen – Weiter Streit um Bau eines Verkehrskreisel in der City

Karben. Es hätte so schön werden können: Wie am Heilsberg-Kreisel in Bad Vilbel sollte ein Investor auch in Karben einen großen Kreisverkehr als neuen Stadteingang bauen – und als Gegenleistung drei Läden und ein kleines Mischgebiet erschließen dürfen. Doch kaum sind die Pläne ein Jahr alt, ist der Investor nun weg. Abgeschreckt von einer unsicheren Rechtslage – und wenig Unterstützung aus dem hauptamtlichen Magistrat, moniert die Koalition aus CDU, FWG und FDP.

Die Idee hat Charme: Ein neuer, großer Kreisverkehr soll nach den Koalitionsplänen dort entstehen, wo schon heute Bahnhofstraße und Landesstraße 3205 nebeneinander verlaufen. Auch die Brunnenstraße soll dort angeschlossen werden, die Ampelkreuzung am Bahnhof entfallen. „Die Situation dort ist ein Torso“, sagt CDU-Fraktionschef Mario Beck, er empfindet das Gewirr aus Straßen und Wegen als „stadtplanerischer Wahnsinn“. Mit einem zentralen Kreisverkehr lasse sich „ein schönes Eingangsbild“ in die Stadt schaffen.

„Da stecken mehr Chancen drin als Risiken“, schätzt Beck. Ursprünglich sollte der private Investor das Gesamtvorhaben stemmen. Es soll auch drei Läden auf der Wiese gegenüber von Park+Ride-Platz und Brunnenstraße umfassen. Am nördlichen Rand der Landesstraße soll im Anschluss an das Baugebiet Brunnenweg ein schmales Mischgebiet entstehen. Planungen und Ausführungen wollte die Koalition dem Investor überlassen. Der war sogar bereit, der Stadt zusätzlich eine halbe Million Euro für die Grundstücke zu zahlen.

Bis Mitte des nächsten Jahrzehnts wollen die Koalitionäre das Vorhaben realisieren. Doch im Frühjahr trat Baustadtrat Gerd Rippen (Grüne) auf die Bremse (wir berichteten): Durch widersprüchliche Gerichtsurteile sieht er die rechtliche Situation für die Generalinvestor-Lösung als bedenklich an. Rippen rät zu einer europaweiten Ausschreibung, um mögliche Regressforderungen anderer Investoren auszuschließen. Diese Ankündigung gab laut FWG-Fraktionschef Michael Ottens mit den Ausschlag, dass der Investor absprang. „Er hat gerochen, wie die Situation im hauptamtlichen Magistrat war.“ Eine europaweite Ausschreibung hätte ihm zu lange gedauert.

Womit die Koalition nun mit Plänen, aber ohne Investor da steht. Deshalb will sie, dass die Stadt nun selbst weiterplant. Bis Ende August soll der rot-grün dominierte Magistrat laut Parlamentbeschluss als ersten Schritt eine Vorstudie vorlegen, wie die Kreuzungen der Magistrale Landes-/Bahnhofstraße von Kloppenheim bis zur Gehspitze in Kreisverkehre umgebaut werden können – und ebenso die Homburger und Rendeler Straße in Klein-Karben umgestaltet werden können. Möglich werden soll beides, wenn mit der Groß-Karbener Nordumgehung ein Drittel weniger Verkehr über diese Strecke fließt. Der Baubeginn dort soll laut Hessens Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) „noch dieses Jahrzehnt“ erfolgen.

„Sie spielen mit dem Feuer“, warnt Bürgermeister Roland Schulz (SPD) die Koalition. Denn noch bis ins Jahr 2022 sei die Stadt dazu verpflichtet, die Kreuzungen so zu belassen wie sie sind – weil das Land dafür zeitlich gebundene Fördergelder bezahlt habe. Um künftigen Kosten zu entgehen, habe man vom Rathaus aus „gerade erst erwirkt, dass die Straße in der Baulast des Landes bleibt“ – also das Land auch künftig den Unterhalt bezahlt. Aufgrund dieses langen Zeitraums sei es „unfundiert, sich heute Gedanken darüber zu machen“. Die 5000 bis 10 000 Euro für die Studie solle man sich lieber sparen, findet Schulz. Ähnlich SPD-Stadtverordneter Helge Gottschalk: „Es gibt keine Veranlassung, Gelder für Pläne anderer auszugeben.“ Auch die Grünen lehnen die Vorstudie ab. Das aber ficht die Koalitionäre nicht an, sie bleiben am Ball. „Wir wollen die Innenstadtgestaltung nicht links liegen lassen“, sagt Michael Ottens. (den)