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Rot und Grün skeptisch über Ressortverteilung

Karben. Skepsis erntet Bürgermeister Guido Rahn (CDU) zum neuen Zuschnitt des Ressorts für den Zweiten Stadtrat Jochen Schmitt (SPD). Der ist seit Monatsbeginn nicht mehr fürs Soziale, sondern für das fusionierte Bau- und Umweltressort zuständig.

Mit der Übernahme des Sozialressorts wolle Rahn wohl „seine Defizite in diesem Bereich abbauen“, schätzen SPD-Chefin Christel Zobeley und Fraktionschef Thomas Görlich. Schmitt habe „in den letzten Jahren ganz schön dicke Bretter gebohrt“ und die Politiker der Koalition aus CDU, FWG und FDP überzeugt – beispielsweise dass ein Ausbau des Angebots für die Betreuung Unterdreijähriger nötig sei sowie der Bau einer zusätzlichen Kita im Stadtzentrum.

Dass der neue Bürgermeister Schmitt Untätigkeit vorwirft, ruft Grünen-Fraktionschef Gerrit Rippen auf den Plan. „Das ist unfair“, habe die Koalition doch selbst den von Schmitt ausgearbeiteten Kindergartenentwicklungsplan über ein Jahr lang in den Gremien festgehalten. Bei Rahns zukünftiger Sozialpolitik wollen die Sozialdemokraten „kritische Begleiter“ sein, kündigen Zobeley und Görlich an. Und die Grünen wollen „beobachten“, ob der von Rahn angekündigte Zusammenschluss von Bauhof und Umweltressort effektiv ist, erklärt Gerrit Rippen. Die Trennung habe Sinn gemacht, um im Umweltamt viel Fachwissen zu versammeln, was in Zukunft nötig sein werde, sagt der Grünen-Fraktionschef – etwa bei der Nidda-Renaturierung in Klein-Karben.

Die „bisherige Qualität“ müsse erhalten bleiben, fordert Rippen. Beim Zusammenschluss „spielt sicher mit rein, dass die Koalition nicht so gute Erfahrungen mit dem Amtsleiter“ gemacht habe. Dessen Verquickung in die Affäre um die Gronauer Erddeponie untersucht ein Akteneinsichtsausschuss.(den)