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Seltsames Demokratieverständnis – Leserbrief

Zu dem Artikel „Halbzeit: Schulz zieht Bilanz“ in der Ausgabe vom 29. März 2007 erreichte uns nachfolgender Leserbrief.

Zur Hälfte seiner Amtszeit hat der Karbener Bürgermeister Schulz (SPD) Bilanz gezogen. Dabei offenbart er ein Demokratieverständnis, das für alle Karbener Bürger ein ziemlicher Schock sein muss. So behauptet er, er sehe „seine politische Alltagsarbeit durch die ständigen Anfeindungen aus dem Parlament getrübt. Viele Vorhaben wurden zuletzt durch die Konfrontation zwischen ihm und dem Parlament gebremst, besonders der Haushalt“. Außerdem wolle er sich nicht mehr direkt mit den Koalitionären außerhalb der Öffentlichkeit unterhalten.

Dies ist allerdings ein Verhalten, das überdeutlich zeigt, dass Herr Schulz immer noch nicht seine Enttäuschung über den Ausgang der letzten Karbener Kommunalwahl überwunden hat. Völlig daneben liegt Herr Schulz mit der Vorlage seines Etatentwurfs, in dem er bewusst den Karbener Haushalt mit einem Defizit von zehn Millionen Euro ausweist und gleichzeitig die Mehrheit im Karbener Stadtparlament zu entsprechenden Etatkürzungen auffordert.

Damit macht er es sich aber zu einfach. Er selbst trägt als Bürgermeister die alleinige Verantwortung dafür, einen finanzpolitisch seriösen Etat der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Wenn Herr Schulz aber glaubt, er könne den Karbener Bürgern allerlei Versprechungen machen, um dann der Mehrheit die absolut notwendigen Kürzungen anzulasten, dann ist das ein mehr als durchsichtiges Manöver und nur eines politischen Hasardeures würdig. Wo bleibt der demokratische Aufschrei der Karbener Genossen?

Werner Haas, Karben

LESERBRIEFE stellen nicht die Meinung der Redaktion dar. Kürzungen behalten wir uns vor.