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Sparideen gesucht – Unterm Schutzschirm: Stadt will ihre Schulden loswerden

Karben. Raus aus den Schulden will Karben – und dafür soll die gesamte Politik an einem Strang ziehen. Die Koalition aus CDU, FW und FDP sowie die Oppositionsfraktionen von Grünen und SPD werden an der Ausarbeitung von Sparideen für den Haushalt beteiligt. Ein neu gebildeter Arbeitskreis habe bereits einmal getagt, berichtet Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Dieses Gremium soll das Konzept erarbeiten, mit dem die Stadt unter den Rettungsschirm des Landes für Kommunen schlüpft. In dem Projekt will das Land Städten, Kreisen und Gemeinden die Möglichkeit geben, Altschulden loszuwerden. Um bis zu 16 Millionen Euro an Verbindlichkeiten könnte Karben dadurch entlastet werden, wie Bürgermeister Rahn bereits im Januar ankündigte. „Das Land fordert von den Teilnehmern aber eigene Sparanstrengungen“, erklärt Rahn. Was nur fair sei gegenüber Kommunen, die mit geringerer Schuldenlast den Schutzschirm nicht in Anspruch nehmen könnten. Derzeit warte man in Karben auf weitere Informationen aus dem hessischen Finanzministerium.

Anschließend solle der Arbeitskreis erneut tagen. Klar ist aber schon: Sowohl bei den Ausgaben müsse die Stadt sparen wie auch ihre Einnahmen erhöhen. „Bei den Steuersätzen sollen die Teilnehmer wenigstens die landesweiten Durchschnittssätze erreichen“, erklärt der Bürgermeister.

Was bedeutet, dass sich die Bürger in der Stadt bereits auf höhere Steuern einstellen müssen: Denn bei der Grundsteuer liege Karben derzeit noch unter dem Landesniveau. „Aber nur leicht, sodass niemand Bad Vilbeler Verhältnisse befürchten muss.“ Die Nachbarstadt hat zu diesem Jahr die Grundsteuer für alle Hausbesitzer von 300 auf 450 Prozentpunkte massiv erhöht.

In der Wetterau wollen außer Karben auch der Kreis selbst, die Städte Florstadt und Gedern sowie die Gemeinden Glauburg und Hirzenhain den Schutzschirm für den Schuldenabbau nutzen. (den)